«Wer zu schnell in die Normalität möchte, verhindert sie möglicherweise», sagte er am Donnerstag am Rande der Jahrestagung der Regierungschefs der Länder in Königswinter bei Bonn. Es brauche ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern auch in den kommenden Monaten. «Ein Flickenteppich in Deutschland wäre schlecht.» Dramatische Situationen, wie in anderen Ländern Europas aktuell sichtbar, «das sollten wir Deutschland ersparen», appellierte er.
Regional werde es immer Unterschiede geben je nach Impfrate und Infektionsgeschehen. «Aber wir dürfen nicht in die Situation kommen, das wir juristisch Schwierigkeiten haben, den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten.» Das Interesse der Länder sei ein einheitlicher Rechtsrahmen, damit Schulen und Kitas offenbleiben, ein weiterer Lockdown unter allen Umständen vermieden und Krankenhäuser nicht überlastet werden. Dafür brauche es die Instrumente 3G, 2G, Masken und Abstand.
Die epidemische Lage ist Grundlage für Verordnungen und zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. Sie wurde erstmalig vom Bundestag im März 2020 festgestellt und später mehrfach vom Parlament verlängert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich am Montag bei Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder dafür ausgesprochen, dass es nicht zu einer erneuten Verlängerung kommt. Damit würde die bundesweite Corona-Notlage am 25. November auslaufen.
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