Voraussetzung ist die stabile Sieben-Tage-Inzidenz unter 100, unter 50 ist noch mehr möglich. Ein Überblick:
KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN: Bisher durften sich bis zu fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen, jetzt sind es fünf aus fünf. Nicht mitgezählt werden vollständig Geimpfte sowie Kinder bis 14 Jahren, und auch Genesene.
SCHULE: Die Schule beginnt bereits am 14. Juni wieder für alle im Präsenzunterricht. Das ist eine Woche früher als zunächst geplant.
BILDUNG: Für Volkshochschulen und andere Anbieter der außerschulischen Bildung gilt eine Person pro zehn Quadratmeter (vorher waren es 20 Quadratmeter) - und dies auch für Kunst- und Musikunterricht. Musik- und Kunstunterricht für Kinder ist in Gruppen bis zu 25 wieder drin.
GASTRONOMIE UND HOTELLERIE: In der Außengastronomie sowie bei anderen Außenaktivitäten entfällt die Testpflicht, «bei möglichst digitaler Kontakterfassung» etwa über die Luca-App. Getränke und Speisen dürfen wieder an den Theken abgeholt werden, also etwa in den Biergärten und Pfälzer Waldhütten. Die Innengastronomie darf auch wieder öffnen, allerdings mit Test.
HOTELS: können ihre Gäste innen und außen bewirten, Frühstücksbuffet ist wieder möglich, auch die Sauna, Hallenbäder und Wellnessangebote wie Kosmetik können wieder öffnen. Es bleibt aber bei der Testpflicht alle 48 Stunden. «Das war ein dringend erforderlicher Schritt für unsere Branche», sagte der Präsident des Landesverbandes im Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga), Gereon Haumann. Gastgeber, Mitarbeiter und Gäste erhielten mit diesem Öffnungsschritt nun die dringend benötigte Planungssicherheit, um in die Sommersaison in Rheinland-Pfalz zu starten.
FREIZEITEINRICHTUNGEN: wie Minigolfplätze und Freizeitparks können wieder öffnen. Maskenpflicht und Kontakterfassung bleibt, auch Vorausbuchungspflicht im Freizeitpark. Freibäder und Badeseen dürfen mit einer Kapazitätsbeschränkung auf 50 Prozent und anderen Auflagen wieder öffnen. Das gilt auch für Saunen - allerdings mit Testpflicht.
SPORT: Training, inklusive Kontaktsport, im Freien in Zehnergruppen plus Trainer, plus Geimpfte und Genesene ist dann wieder möglich. Für Kinder bis 14 Jahren sind Gruppen draußen bis zu 25 Personen erlaubt. Sinkt die Inzidenz stabil unter 50 dürfen die Gruppen statt aus 10 Jugendlichen und Erwachsenen aus 20 bestehen. Innen sind dann 10 erlaubt, bei Kindern 25.
ZUSCHAUER BEIM SPORT: Bei einer Inzidenz unter 100 sind 100 Zuschauer draußen erlaubt. Sinken die Zahlen unter 50 sind wieder 250 möglich. Public-Viewing - bei der Fußball-EM - mit festen Plätzen wird auch möglich.
ZUSCHAUER BEI DER KULTUR: Theater und Kinos dürfen innen und außen bis zu 100 Zuschauer einlassen. Bei einer Inzidenz unter 50 sind draußen 250 Zuschauer und Zuschauerinnen möglich. Proben geht im Freien mit bis zu zehn Menschen plus Anleiter - wobei Geimpfte und Genesene nicht mitzählen. Bei Kindern sind Gruppen bis 25 draußen möglich. «Ich freue mich sehr, dass wir voller Hoffnung und Vorfreude in den Sommer starten können», sagte Kulturministerin Katharina Binz (Grüne).
KIRCHEN: Gemeindegesang im Freien ist wieder möglich. Musik und Gesang in der Kirche ist nur für kleinere Ensembles erlaubt. Kommunions- und Konfirmationsunterricht darf stattfinden.
WEITERE ÖFFNUNGSSCHRITTE: Einen neuen Stufenplan will Dreyer nach der Kabinettssitzung am kommenden Dienstag vorstellen. Dieser soll weitere Öffnungsschritte ab dem 21. Juni vorsehen - dem kalendarischen Sommerbeginn - und dann noch einmal ab Anfang Juli. Dabei gehe es unter anderem um Weinfeste, Hochzeiten, Fachmessen, Bus- und Schiffsreisen, Flohmärkte sowie Bordelle und die Veranstaltungsbranche. Allerdings wünsche sie sich dafür eine bundesweite Regelung von der Ministerpräsidentenkonferenz kommende Woche.
IMPFUNGEN VON KINDERN: Solange es keine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) für die Corona-Schutzimpfungen von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren gebe, könnten sich diese auch nicht in den Impfzentren dafür anmelden, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD). Allerdings seien Impfungen mit vorheriger Beratung bei den niedergelassenen Ärzten ab 7. Juni möglich, die im Juni ohnehin zwei Drittel der rund 1,5 Millionen Impfstoffdosen bekämen. Dann könnten ungeimpfte Eltern auch gleich einen Piks bekommen.
IMPFFORTSCHRITT: Rund 20 Prozent der Rheinland-Pfälzer haben bereits die zweite Impfung erhalten. Die über 60-Jährigen, die schon seit Wochen im Impfpool auf einen Termin warten, sollen diesen bis Anfang nächster Woche bekommen. Derzeit seien noch 5300 Menschen aus der Priogruppe 2 und 400 000 aus der Priogruppe 3 im Wartepool - dazu zählen auch Menschen zwischen 60 und 69 Jahren. Die Zahl der in Gruppe eins Registrierten nehme noch immer zu, sei es wegen des 80. Geburtstag, einer aufgeschobenen Impfentscheidung oder eines neuen Jobs. «Der limitierende Faktor ist immer noch der Impfstoff», sagte Hoch.
TESTS: Dreyer und Hoch haben die Bedeutung der mehr als 1600 Schnellteststellen für die sinkenden Corona-Neuinfektionen hervorgehoben und sich für das Engagement der Testenden bedankt. «In den allerallermeisten Fällen funktioniert das sehr gut», betonte Hoch. Eine kleine einstellige Zahl habe geschlossen werden müssen. Für die Überprüfungen der Abrechnungen sei der Bund zuständig. Die Länder seien in den Abrechnungsmechanismus nicht einbezogen worden.
INZIDENZ: Trotz eines leichten Anstiegs in den vergangenen Tagen sprach Dreyer «von guten Zahlen»: «Wir gehen davon aus, das sich die Inzidenz perspektivisch weiter nach unten entwickelt.» Die Lage in den Krankenhäusern entspanne sich, allerdings müssten noch immer viele Menschen sehr lange im Krankenhaus behandelt werden.
KINDER UND JUGENDLICHE: Gerade Familien habe die Pandemie sehr hart getroffen, sagte Dreyer. Bei der Umsetzung des Aktionsprogramms des Bundes mit der Überschrift «Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche» dürfe es nicht nur darum gehen, dass Kinder Lernstoff nachholten, sondern dass sie soziale Kontakt wieder pflegen, Freunde sehen und unbeschwerte Ferien verbringen könnten. Einzelheiten zur Umsetzung will die Landesregierung in der kommenden Woche vorstellen. Das Programm des Bundesfamilien- und des Bundesbildungsministeriums sieht für dieses und das kommende Jahr insgesamt zwei Milliarden Euro vor, jeweils zur Hälfte für das Aufholen von Lernrückständen sowie unter anderem für Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten.
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