Teil des Pakets ist auch das «Sondervermögen Corona». Für 60 Einzelmaßnahmen sollen in den nächsten Jahren 1,95 Milliarden Euro fließen, um die Folgen der Pandemie abzumildern. «Es geht darum, zu investieren. Aber bei allen Maßnahmen werden wir sehr genau prüfen, ob es einen Corona-Bezug gibt», sagt Finanzminister Michael Richter (CDU).
Allein 719 Millionen Euro sollen für Digitalisierungsprojekte ausgegeben werden. Damit will die Koalition beispielsweise den kommunalen Gigabit-Ausbau unterstützen und die Hochschulen mit neuer Technik ausstatten. Geplant ist außerdem die Anschaffung neuer Medientechnik für Online-Lehrangebote an Schulen sowie die Finanzierung digitaler Endgeräte für Schüler. Für Digitalisierungsmaßnahmen in der Landesverwaltung sollen nach Informationen von Radio Brocken 313 Millionen Euro bereitgestellt werden. Damit soll unter anderem mobile Arbeitstechnik angeschafft und die IT-Infrastruktur verbessert werden.
Rund 256 Millionen Euro sollen für die Belebung von Wirtschaft, Tourismus und Gesellschaft genutzt werden. Geplant ist unter anderem ein Aktionsprogramm «Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche». Zudem sollen Sportvereine mit Zuschüssen unterstützt und coronabedingte finanzielle Nachteile im öffentlichen Personennahverkehr ausgeglichen werden.
Der größte Ausgabenblock ist mit 975 Millionen Euro für das Gesundheitswesen vorgesehen. Von dem Geld sollen Vorhaben zur Pandemieforschung umgesetzt und Großgeräte für Krankenhäuser angeschafft werden. Allein für den letzten Punkt sollen laut Radio Brocken 91,5 Millionen Euro eingestellt werden.
Auch im Bereich des Gesundheitsmanagements will die Regierung etwas tun: Räume in Schulen, Hochschulen, außeruniversitären Einrichtungen und öffentlichen Gebäuden sollen mit mobilen oder fest installierten Luftfilteranlagen ausgestattet werden.
«Wir wollen das innerhalb einer kurzen Zeit umsetzen, das heißt fünf bis sieben Jahre», sagt Richter. Ab dem achten Jahr müsse getilgt werden, «mit 100 Millionen Euro pro Jahr. Das ist nach heutigem Stand ein realistisches Szenario». In diesem Fall würde die Rückzahlung mehr als 20 Jahre dauern.
Das Corona-Sondervermögen haben CDU, SPD und FDP im Koalitionsvertrag verankert. Ursprünglich war ein Volumen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro vereinbart, die Koalition hatte sich jedoch eine Erhöhung offengehalten. Sollte sich «ein höherer Bedarf für Ausgaben ergeben, die nachvollziehbar coronabedingt sind, werden wir diesen Betrag entsprechend erhöhen», heißt es im Koalitionsvertrag. Nach dem Beschluss durch das Kabinett soll der Landtag im November den Nachtragshaushalt behandeln.
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