Kooperative Zusammenarbeit mit Rot-Rot im Landtag
6. November 2021
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6. November 2021
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Wismar (dpa/mv) - Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Schweriner Landtag, Harald Terpe, setzt auf eine kooperative Zusammenarbeit zwischen Opposition und Regierungsparteien im Landtag.
«Ich gehe davon aus, dass die Regierungsfraktionen sogar sehr daran interessiert sind», sagte der ehemalige Bundestagsabgeordnete am Rande des Landesparteitags der Grünen in Wismar. Er selbst habe es als Oppositionspolitiker im Bundestag sogar aus der Opposition heraus geschafft, eigene Gesetze durch das Parlament zu bringen.
Für die künftige Zusammenarbeit mit Rot-Rot im Landtag planen die Grünen laut Terpe, eigene Anträge ins Parlament zu bringen. Dann könne man unter Umständen auch zu einem gemeinsamen Vorgehen kommen. Anne Shepley, ehemalige Spitzenkandidatin der Grünen im Nordosten und jetzt Abgeordnete im Landtag, sieht ihren künftigen Arbeitsschwerpunkt im Landtag im Sozialbereich. «Ich möchte sehr gern in der Gleichstellungsarbeit, aber auch in der Inklusion, bei Migration und Flucht» den Fokus setzen, sagte sie.
Beim Thema Minderheitenrechte ist laut Terpe klar, dass die Oppositionsparteien FDP, Grüne und CDU zusammenarbeiten müssten, nur so sei das nötige Quorum von 25 Prozent zu erreichen, das unter anderem für Untersuchungsausschüsse nötig ist. Ob die Rechte der kleinen Parteien in dieser Legislatur gestärkt werden könnten, sei abhängig davon, ob es gelinge, Vertrauen unter den Abgeordneten aufzubauen. Hier sei Verlässlichkeit wichtig. Dann sei es möglich, als Opposition gemeinsame Projekte anzugehen.
Mit Blick auf die Vorstellung des rot-roten Koalitionsvertrags betont Terpe die Chancen der erneuerbaren Energien, die sich sowohl auf Wirtschaft, Klima als auch den Sozialbereich erstreckten. Mit ehrgeizigen Zielen könne man im Wettbewerb mit anderen Regionen Arbeitsplätze im Bereich der Erneuerbaren Energien nach Mecklenburg-Vorpommern holen. Zur Aussage Manuela Schwesigs (SPD), wonach soziale Gerechtigkeit der Markenkern der Koalition sein soll, sagte er: «Die beste Sozialpolitik sind gut bezahlte Arbeitsplätze.» Diese könne der Bereich der Erneuerbaren Energien schaffen.
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH