Dies müsse unabhängig davon gelten, ob der Bundestag Ende November die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite verlängere oder nicht, sagte Hans am Freitag nach der Jahreskonferenz der Länder-Regierungschefs in Königswinter bei Bonn. «Corona ist nicht vorbei - wir brauchen Flexibilität, um auf das jeweilige Infektionsgeschehen reagieren zu können.»
Die Ministerpräsidenten wollen auch künftig einen bundesweit einheitlichen Rechtsrahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen. Diesen bietet derzeit der Bundestagsbeschluss, der noch bis zum 25. November gilt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte infrage gestellt, ob die Regelung darüber hinaus verlängert wird.
Dank der Impfkampagne sei das Infektionsgeschehen derzeit stabil, sagte Hans. Es brauche aber Rechtssicherheit etwa für die 3G-Regelungen für Geimpfte, Genesene und Getestete oder allgemeine Hygiene und Abstandsregeln.
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