«Wir erarbeiten gerade ein Prüfkonzept und werden das im kommenden Kalenderjahr angehen», sagte Michael Markmann, Senatsmitglied beim Rechnungshof, am Mittwoch.
Es gehe um eine «systemische Prüfung», bei der unter anderem Verträge, Abrechnungen und die Einrichtung mehrerer, aber nicht aller Impfzentren im Land kontrolliert werden sollten. «Wir wollen ja schon wissen, wie ist es landesweit gelaufen», sagte Markmann. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet, darunter die «Tageszeitung» und die «Hannoversche Allgemeine Zeitung».
Der Rechnungshof reagiert damit auch auf den Vorschlag des Bundes der Steuerzahler in Niedersachsen (BdSt), der eine Sonderprüfung für das Impfzentrum des Kreises Friesland in Schortens gefordert hatte. Der «Spiegel» hatte berichtet, dass das DRK Jeverland für das vor kurzem geschlossene Impfzentrum zu hohe Gehälter abgerechnet haben soll.
Auf diese Weise soll der DRK-Kreisverband Jeverland mehr als 50.000 Euro im Monat an Lohnkosten vom Landkreis eingenommen haben, die nicht an die Angestellten ausbezahlt wurden. Das DRK Jeverland erklärte zuletzt, dem Kreis seien die Bruttostundenlöhne vor Vertragsunterzeichnung bekannt gewesen.
Der Steuerzahlerbund forderte nun, bei einer Sonderprüfung zu ermitteln, ob die bis August gezahlten Steuergelder rechtmäßig und wirtschaftlich verausgabt wurden. Seinen Angaben zufolge geht es um insgesamt 1,38 Millionen Euro.
Eine Sonderprüfung im Fall Friesland mache der Rechnungshof nicht, sagte Sprecher Markmann. Gleichwohl würden die Akten zum Impfzentrum Schortens aller Voraussicht nach im kommenden Jahr im Zuge der allgemein angestrebten Überprüfung erfolgen. Diese allgemeine Überprüfung der Impfzentren im Land sei von «hohem Interesse», sagte Markmann. Bislang sei eine Prüfung aber noch nicht angelaufen, um der Bewältigung der Pandemie nicht im Wege zu stehen.
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