Die Kommunalfinanzen konnten im Corona-Jahr nur durch erhebliche Unterstützungen von Bund und Land stabil gehalten werden, wie aus dem am Donnerstag vom Landesrechnungshof veröffentlichten Kommunalbericht hervorgeht.
Die Gewerbesteuereinnahmen gingen den Angaben zufolge im selben Zeitraum um rund 800 Millionen Euro auf 3,6 Milliarden Euro zurück. Bei der Einkommensteuer waren es demnach knapp 200 Millionen Euro weniger als noch 2019 - die Einnahmen lagen dort im vergangenen Jahr bei etwa 3,5 Milliarden Euro.
Kommunen erhielten in der Corona-Krise viel Geld, damit sie weiterhin handlungsfähig bleiben. Allein aus dem Hilfsprogramm des Landes bekamen sie laut Landesrechnungshof rund 1,1 Milliarden Euro, darunter rund 400 Millionen Euro zum Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle.
Die Kommunen sehen einen Investitionsbedarf von mehr als 20 Milliarden Euro, ein Großteil geht auf die Bereiche Straßen- und Verkehrsinfrastruktur sowie Schulen zurück. Dies entspreche einem Investitionsbedarf von 2586 Euro pro Einwohner im Bundesland. Besonders groß sei der Bedarf in den kleinsten Gemeinden im Bundesland - dort seien es mehr als 6000 Euro pro Einwohner.
Laut einer Umfrage, an der ein Großteil der Kommunen teilnahm, gehen 42 Prozent davon aus, dass der Investitionsbedarf in den kommenden fünf Jahren stagnieren werde. 30 Prozent rechnen sogar damit, dass die Summe noch weiter steige.
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