Homburger Stadtrat entscheidet über Abwahlverfahren von OB

9. September 2021 ©
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Homburg (dpa/lrs) - Der Stadtrat von Homburg entscheidet am Donnerstagabend über das Abwahlverfahren der Bürger gegen den suspendierten Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD).
Es werde damit gerechnet, dass die dafür benötigte Zweidrittel-Mehrheit der Ratsmitglieder erreicht werde, sagte ein Sprecher der Stadt im Saarpfalz-Kreis am Donnerstag. Eine Woche zuvor hatte die SPD-Fraktion bekanntgegeben, das Abwahlverfahren zu unterstützen. Damit dürften die 34 benötigten Stimmen für das Verfahren zusammenkommen.
Stimmt die Mehrheit des Stadtrates für das Abwahlverfahren, soll zeitnah ein Termin für die Abstimmung der Bürger voraussichtlich Mitte oder Ende November festgelegt werden. 30 Prozent der Homburger Wahlberechtigten, also deutlich über 9000 Menschen, müssen nach Angaben des Stadtsprechers für die Abwahl stimmen, damit sie vollzogen werden kann.
Schneidewind übt sein Amt wegen der sogenannten Detektivaffäre seit Januar 2019 nicht mehr aus. Er wurde im Januar 2021 vom Landgericht Saarbrücken wegen Untreue zu einer Geldstrafe von 10 800 Euro (120 Tagessätzen zu je 90 Euro) verurteilt. Dagegen legten er und die Staatsanwaltschaft Revision ein.
Nach Überzeugung des Landgerichts hatte Schneidewind 2015 Mitarbeiter des Baubetriebshofs überwachen lassen, um eine angebliche «Holz-Mafia» aufzudecken. Er tat dies demnach, ohne den Stadtrat zu informieren. Die Detektei stellte der Stadt rund 328 000 Euro in Rechnung, von denen letztlich rund 230 000 Euro bezahlt wurden. Schneidewind war aber nur zu einer eigenständigen Auftragsvergabe bis 25 000 Euro berechtigt.
© dpa-infocom, dpa:210909-99-152163/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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