Die Landesregierung hatte einen Gesetzentwurf zur sogenannten differenzierten Hochschulautonomie eingebracht. Ziel der vorgeschlagenen Änderungen ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Hochschulen zu verbessern. «Mit der vorliegenden Novelle des niedersächsischen Hochschulgesetzes stärken wir die Hochschulen, damit sie einer wichtigen Aufgabe noch besser nachkommen können: der akademischen Fachkräftesicherung», sagte Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) am Donnerstag.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Hochschulen mehr Verantwortung übertragen bekommen. Die Novelle stärkt das Präsidium und den Senat der Hochschulen - vorausgesetzt die Hochschule verankert dies in ihrer Grundordnung. Zudem soll das Berufungsrecht geändert werden, damit wissenschaftliches Personal - etwa Professorinnen und Professoren - leichter angeworben werden kann. Auch die Universitätsmedizin am Standort Oldenburg soll mit einer Umbenennung gestärkt werden.
Kritik an den Plänen gab es von den Oppositionsparteien. Die Grünen kritisierten, dass in dem Gesetzentwurf die Bedenken von Studierenden zu wenig Beachtung fänden. Die FDP warnte vor einer Überregulierung durch die Änderung am Hochschulgesetz und vor einer Unterfinanzierung durch Einsparungen im Wissenschaftsbereich. «Erfolgreiche Bildungsinstitutionen verfügen über ein Maximum an Autonomie: beim Personal, beim Budget und bei ihren Liegenschaften», sagte der FDP-Abgeordnete Lars Alt. Nun befassen sich die Fachausschüsse mit der Novelle.
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