Kretschmer für koordiniertes Vorgehen der Länder

29. November 2021 ©
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Dresden (dpa/sn) - Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) besteht auf einem koordinierten Vorgehen der Länder in der Corona- Pandemie.
«Es geht nicht darum, dass wir von Berlin erwarten, für uns die Dinge zu klären», sagte er am Montagabend mit Blick auf die Telefonkonferenz der Länderchefs mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) am Dienstag. Man habe die Kraft, den Willen und auch die Fähigkeit, die Dinge selbst zu organisieren. Dafür brauche man aber eine rechtliche Grundlage.
Kretschmer erinnerte daran, das die Übergangsfrist am 15. Dezember ausläuft. Dann müssten viele Maßnahmen aufgehoben werden, die momentan helfen würden, die Situation zu beherrschen. Deshalb gelte es Dinge einheitlich zu klären. Als Beispiele nannte er Fußballspiele mit oder ohne Fans, den Umgang mit Silvester und die «Unmöglichkeit von Feuerwerken» sowie Regelungen für den Tourismus. Es brauche ein koordiniertes Vorgehen über die Bundesländer hinaus.
Die sächsische Regierung hatte für eine Online-Konferenz am Montag neben Wissenschaftlern auch Johanna Mikl-Leitner, die Landeshauptfrau von Niederösterreich, zugeschaltet. Sie berichtete über Erfahrungen ihres Bundeslandes mit der Pandemie. Der Lockdown in Österreich nütze als «Wellenbrecher». Die ab 1. Februar 2022 geltende Impfpflicht habe einen «Impfturbo» ausgelöst. Sie sei ein Eingriff, aber wichtig, um aus dem permanenten Lockdown herauszukommen. Es mache keinen Sinn auf Totimpfstoff zu warten, denn der werde erst im April kommen.
© dpa-infocom, dpa:211129-99-191473/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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