Schopper blitzt mit Forderung nach Hunderten Stellen ab

26. Oktober 2021 ©
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Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württembergs Kultusministerin Theresa Schopper ist bei den Haushaltsverhandlungen der grün-schwarzen Koalition mit ihren Wünschen für Hunderte weitere Stellen abgeblitzt.
Das geht aus einer Liste der Haushaltskommission mit den abgelehnten Vorschlägen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart vorliegt. So hatte die Grünen-Politikerin für den Etat 2022 allein 254 neue Stellen für Lehrkräfte beantragt, um die absehbare Zunahme von Schülerinnen und Schülern abzufedern. Der Wunsch wurde - wie jetzt erst bekannt wurde - Mitte September ebenso abgelehnt wie 105 zusätzliche Stellen für die Reserve der Krankheitsvertretungen.
Wegen der Folgen der Corona-Pandemie für den Haushalt gab es diesmal nur einen vergleichsweise geringen Spielraum für Investitionen. Das bekam auch Schopper zu spüren, die im Etat für das nächste Jahr 212 neue Stellen bewilligt bekam. Das Ministerium bestätigte zudem, dass es nun doch kein Geld gebe, um die angestellten Hilfs-Lehrkräfte über die Sommerferien zu bezahlen. Und obwohl das Land sich im September verpflichtet hat, den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Grundschulen massiv voranzubringen, lehnte die Haushaltskommission 27 Neustellen für die notwendige Schulaufsicht für diesen Bereich ab.
Die SPD und die Bildungsgewerkschaft GEW kritisierten die Koalition scharf. «Grün-Schwarz hat den Ernst der Lage an den Schulen offensichtlich überhaupt nicht erkannt», sagte SPD-Chef Andreas Stoch der dpa. Die Bildungspolitik habe bei dieser Landesregierung keine Priorität. Und: «Die Kultusministerin ist nicht in der Lage, die Interessen unserer Kinder durchzusetzen.» GEW-Landeschefin Monika Stein monierte vor allem, dass die Hilfskräfte über die Sommerferien kein Geld bekommen sollen. «Das wird das bisher gute Ansehen von Kultusministerin Theresa Schopper und der grünen Bildungspolitik stark beschädigen.»
© dpa-infocom, dpa:211026-99-735868/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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