Das bekräftigten am Mittwoch Vertreter der regierungstragenden Fraktionen von CDU, SPD und FDP vor der am Donnerstag beginnenden Landtagssitzung in Magdeburg.
An den Schulen erfolgen in der Regel zwei Schnelltests pro Woche. In den Gebäuden müssen Masken getragen werden, während des Unterrichts gibt es jedoch keine Pflicht zum Tragen des medizinischen Mund-Nasen-Schutzes. Die AfD fordert nun in einem Antrag, dass die Maßnahmen aufgehoben werden. «Wir wollen zum Normalzustand zurück», sagte Fraktionschef Oliver Kirchner. Regelmäßiges Lüften reiche aus, um die Kinder zu schützen.
Die Koalition lehnt das ab. Wenn man die Maßnahmen abschaffe, müsse im Winter möglicherweise wieder auf Homeschooling umgestellt werden, warnte SPD-Fraktionschefin Katja Pähle. Dies sei für viele Kinder keine gute Alternative.
Unterstützung kommt aus Teilen der Opposition. Es drohe eine «Durchseuchung» von Kindern und Jugendlichen, wenn die Maßnahmen abgeschafft würden, sagte Grünen-Parteichef Sebastian Striegel. Für die Linke ist die Maskenpflicht verzichtbar, wenn weiter getestet wird. Ihre Fraktionsvorsitzende Eva von Angern forderte: «Luftfilter müssen in allen Schulen vorgehalten werden.»
Für die Anschaffung von Luftfiltern gibt es aktuell ein Förderprogramm. Wie viele Anlagen die Kommunen bisher beantragt haben, konnte das Bildungsministerium am Mittwoch nicht beantworten.
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