Das Wirtschaftsministerium bestätigte am Donnerstag nach Verhandlungen von Bund und Land, dass der Haushaltsausschuss diese Summe aus dem Zukunftsinvestitionsfonds freigegeben habe. Nächste Woche müsse aber noch der Wirtschaftsausschuss zustimmen.
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hatte das Kabinett bereits informiert, dass gemeinsam mit dem Bund eine Verwaltungsvereinbarung zu Modalitäten einer gemeinsamen Förderung der Batteriezellforschung- und -fertigung von Tesla geplant sei.
Nach einem Bericht des «Tagesspiegel» vom Sonntag kann Tesla mit staatlichen Fördermitteln von rund 1,1 Milliarden Euro aus einem europäischen Batteriezellenprogramm rechnen. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte dazu erklärt, es gebe «noch keine finale Zahl» für die Förderung von Tesla im Rahmen des Batterieprojekts.
Brandenburgs Anteil an der Förderung fällt nach dpa-Informationen aber weit niedriger aus als üblich. In der Regel werden solche Mittel vom jeweiligen Bundesland mit 30 Prozent kofinanziert. Das hätte für Brandenburg aber einen Betrag von mehr als 340 Millionen Euro bedeutet. Die Summe von 120 Millionen Euro kann das Land aufbringen, weil im Zukunftsinvestitionsfonds dafür ein entsprechender Posten reserviert war.
Tesla will bei Berlin nicht nur eine Autofabrik errichten, sondern auch neuartige Batterien bauen. Das Unternehmen wollte schon im Juli in Grünheide mit der Produktion von E-Autos beginnen. Der Start verschiebt sich, die umweltrechtliche Genehmigung durch das Land Brandenburg liegt bisher nicht vor.
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