Nach den Plänen der schwarz-grünen Landesregierung sollen sich die Größe, die Lage und die Nutzung der Immobilien auf die Steuerhöhe auswirken, erklärte Boddenberg am Montag in Wiesbaden. In Hessen müssen in knapp zwei Jahren rund drei Millionen Grundstücke neu bewertet werden.
Die Grundsteuer muss bundesweit neu geregelt werden, weil das Bundesverfassungsgericht das derzeit geltende System wegen veralteter Werte für verfassungswidrig erklärt hat. Die bisherigen, jahrzehntelang unveränderten Einheitswerte müssen ab dem Jahr 2025 durch neue Bemessungsgrundlagen ersetzt werden. Die Grundsteuer wird von allen Immobilienbesitzern gezahlt, Mieter werden über die Nebenkostenabrechnung zur Kasse gebeten.
Die Grundsteuer sei eine Gegenleistung der Grundstücksnutzer für Infrastruktur, die eine Kommune bereitstellt, sagte Boddenberg. Grundlage des Hessen-Modells sei das Flächen-Faktor-Verfahren. Je größer das Grundstück und das Haus sind, desto mehr Nutznießer kommunaler Infrastruktur hätten dort Platz. Daher sei die Fläche der Ausgangspunkt der Berechnung.
«Hinzu kommt aber die Lage, denn auch von ihr ist es abhängig, welchen Zugang zu kommunaler Infrastruktur man hat», erklärte der Finanzminister. «Einfache Lagen werden gegenüber dem reinen Flächenmodell niedriger, gute Lagen höher besteuert.» Beides werde aber mit Augenmaß geschehen, versicherte der CDU-Politiker.
© dpa-infocom, dpa:210614-99-988706/2