Die EU hat die im August 2020 gegründete, landeseigene Gesellschaft zur Errichtung von Funkmasten wettbewerbsrechtlich genehmigt, wie Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) am Dienstag mitteilte. Die Begründung: Ein Marktversagen liegt vor.
MV will nach Angaben der EU mit 58 Millionen Euro Lücken im Mobilfunknetz schließen, die dadurch entstehen, dass private Anbieter nicht investieren wollen, weil es ihnen nicht lohnend erscheint. Vorgesehen ist demnach die 4G- oder 5G-Technologie. Die landeseigene Gesellschaft will Funkmasten errichten und an Mobilfunkanbieter vermieten. Ihre Gründung geht auf einen Landtagsbeschluss aus dem Jahr 2019 zurück. Im Nordosten gibt es noch relativ viele weiße Flecken auf der Mobilfunk-Karte.
Zunächst will die Regierung nun die Mobilfunkunternehmen befragen, ob sie innerhalb der nächsten drei Jahre auf einem der Standorte, die das Land für den Bau eigener Masten vorgesehen hat, selbst und ohne öffentliche Unterstützung Mobilfunkmasten errichten wollen. Wo ein Unternehmen dies plane, sei der Bau eines Mastes durch das Land ausgeschlossen.
Einen Monat nach Beginn der Markterkundung soll klar sein, wo neue Funkmasten mit Landesmitteln errichtet werden können. Sofort danach begännen die Vorbereitungen für die Errichtung. Pegel sagte, er gehe davon aus, dass die ersten landeseigenen Masten in weniger als zwei Jahren stehen werden.
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