Ein «Bürgerforum Covid-19» soll am 9. Juni als Videokonferenz starten, wie das Justizministerium am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Dabei sollen 80 Bürger zu Wort kommen, die Interesse an der Diskussion angemeldet hatten und für das Forum über eine Zufallsstichprobe ausgewählt wurden. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht darin einen Beitrag zu mehr Bürgerbeteiligung.
Nach seinen Angaben hat es weit mehr als 80 Interessenten gegeben. Teilhabe werde dennoch für alle möglich sein, versicherte Ramelow. Eine Online-Plattform werde das Forum begleiten und dessen Arbeit transparent dokumentieren. Bis Juli seien insgesamt vier Online-Sitzungen geplant.
«Beim Bürgerforum kommt es uns auf das unverfälschte Alltagswissen der Bürgerinnen und Bürger an», erklärte Justizminister Dirk Adams (Grüne). «Wir wollen wissen, wie die Menschen die Lage in der Corona-Pandemie empfinden, welche Bedürfnisse sie haben, was sie von der Thüringer Landesregierung erwarten.»
Zweifel am Nutzen des Projekts meldete die oppositionelle FDP-Landtagsfraktion an. Deren Innenpolitiker Dirk Bergner kritisierte eine «mehr oder minder willkürliche Auswahl von Personen für ein Gremium, das keine Entscheidungsbefugnisse erhalten wird». «Wenn man den Leuten das Gefühl gibt, dass ihre Expertise nur gehört, aber nicht beachtet wird, erreicht man nur das Gegenteil: nämlich Resignation.»
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