«Wir müssen weiter alles unternehmen, um Antisemitismus in Berlin zu bekämpfen und jüdisches Leben in Berlin zu stärken», sagte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.
«Steinwürfe auf Synagogen, die Schändung jüdischer Gedenkstätten und Angriffe auf Jüdinnen und Juden sind niemals berechtigte Kritik an Israel, sondern immer nur eins: Antisemitismus», unterstrich er. «Wer das Existenzrecht Israels in Frage stellt, wer israelische Flaggen verbrennt, wer antisemitisch hetzt, der verlässt den demokratischen Konsens.» Dem müsse mit «Prävention, Intervention und - da wo es nötig ist - auch mit Repression» entgegengetreten werden.
«Antisemitismus reicht weit bis in die Mitte der Gesellschaft hinein», sagte Behrendt. Wer sich hier nur auf «Einwanderercommunitys» fokussiere, werde der komplexen Materie nicht gerecht. «Berlin steht deshalb auf gegen jeden Antisemitismus, egal ob er von rechts, von links oder aus religiösen Gründen - auch als christlicher Antijudaismus - auftritt.»
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