Maaßen weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück

10. Mai 2021 ©
10. Mai 2021 ©
Berlin/Erfurt (dpa) - Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) hat Vorwürfe der Klimaaktivistin Luisa Neubauer, er würde antisemitische Inhalte verbreiten, als haltlos von sich gewiesen.
«Das sind für mich halt- und beleglose Behauptungen, die ich energisch zurückweise», sagte Maaßen am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Neubauer habe keinerlei Belege für ihre Behauptungen.
Heutzutage könne über alle alles gesagt werden, so Maaßen. «Es ist eine Verrohung des politischen Diskurses, die man zur Kenntnis nehmen muss.»
Neubauer hatte Maaßen am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will» vorgeworfen, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten. CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet - ebenfalls in der Talkrunde - entgegnete: «Antisemitismus wäre nicht akzeptabel». Und weiter: «Ich sage ihnen, er ist nicht Antisemit und er verbreitet auch keine antisemitischen Texte und wenn er es täte, wäre es ein Grund zum Parteiausschluss.»
Maaßen lobte Laschets Haltung. «Ich verstehe Herrn Laschet, sein Ansatz ist zutreffend. In der CDU sollte kein Platz für Antisemiten sein.»
Der Ex-Verfassungsschutzpräsident war Ende April von vier CDU-Kreisverbänden als Direktkandidat für den Bundestag in Südthüringen nominiert worden. Dies wurde innerhalb der Union, aber auch von anderen Parteien zum Teil massiv kritisiert. Maaßen ist in Teilen der CDU auch wegen seiner kritischen Haltung zur liberalen Flüchtlingspolitik der Bundesregierung in den Jahren 2015 und 2016 umstritten.
© dpa-infocom, dpa:210510-99-539624/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

t-online.de

Maaßen klagt gegen den Verfassungsschutz

Maaßen, Einst, Hans, Behörde, Verfassungsschutzes, Georg, Blick, Inlandsgeheimdienst, Verfassungsschutz, Chef Einst war er Chef des Verfassungsschutzes, dann geriet er selbst in den Blick der Behörde: Hans-Georg Maaßen klagt gegen den Inlandsgeheimdienst. mehr ... 30. März 2024

spiegel.de

Hans-Georg Maaßen klagt gegen den Verfassungsschutz

Maaßen, Hans, Georg, Verfassungsschutz, Bereich, Rechtsextremismus, Person, Chef Der Verfassungsschutz führt seinen Ex-Chef Hans-Georg Maaßen als Person im Bereich des Rechtsextremismus. Dieser versucht nun, sich juristisch zu wehren. mehr ... 30. März 2024

t-online.de

Hans Georg Maaßen verklagt Verfassungsschutz wegen verfassungswidrigem Handeln

Maaßen, Hans, Georg, Nancy, Klage, Faeser, Bundesamt, Innenministerin, Behörde, Verfassungsschutzes Der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat Klage gegen seine frühere Behörde eingereicht. Er wirft dem Bundesamt und Innenministerin Nancy Faeser vor, ihn rechtswidrig als Beobachtungsobjekt einzustufen. mehr ... 30. März 2024

wn.de

Maaßen klagt gegen den Verfassungsschutz

Maaßen, Daten, Einst, Hans, Behörde, Verfassungsschutzes, Georg, Blick, Inlandsgeheimdienst, Verfassungsschutz Einst war er Chef des Verfassungsschutzes, dann geriet er selbst in den Blick der Behörde: Hans-Georg Maaßen klagt gegen den Inlandsgeheimdienst. Er will nicht, dass Daten über ihn gesammelt werden. mehr ... 30. März 2024

muensterschezeitung.de

Maaßen klagt gegen den Verfassungsschutz

Maaßen, Daten, Einst, Hans, Behörde, Verfassungsschutzes, Georg, Blick, Inlandsgeheimdienst, Verfassungsschutz Einst war er Chef des Verfassungsschutzes, dann geriet er selbst in den Blick der Behörde: Hans-Georg Maaßen klagt gegen den Inlandsgeheimdienst. Er will nicht, dass Daten über ihn gesammelt werden. mehr ... 30. März 2024

expand_less