Erste Klage gegen Notbremse in Karlsruhe eingereicht

22. April 2021 ©
22. April 2021 ©
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

saechsische.de

Foto-Streit nach Ausstellung im Schloss Moritzburg: Verwirrung um Aschenbrödel-Klage

Streit, Klage, Schloss, Aschenbrödel, Moritzburg, Libuše, Verwaltung, Sohn, Darstellerin, Fotos Der Sohn der Aschenbrödel-Darstellerin Libuše Šafránková hat Klage im Streit um private Fotos gegen das Schloss Moritzburg eingereicht. Doch der Verwaltung ist bisher offenbar nichts bekannt. mehr ... 4. April 2024

4. April 2024 | www.saechsische.de

tagesschau.de

Maaßen klagt gegen Verfassungsschutz

Maaßen, Faeser, Klage, Verfassungsschutzchef, Daten, Innenministerin, Arbeitgeber, Bundesamt, Verfassungsschutz Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen hat Klage gegen seinen früheren Arbeitgeber eingereicht. Er wirft dem Bundesamt und Innenministerin Faeser vor, ihn rechtswidrig zu beobachten und Daten über ihn zu sammeln. mehr ... 30. März 2024

30. März 2024 | www.tagesschau.de

finanznachrichten.de

Mit Klimaneutralität werben? BGH prüft Katjes-Werbung

Katjes, Werbung, Klage, Rechtsstreit, Frankfurter, Wettbewerbszentrale, Fruchtgummihersteller, Begriff, Klimaneutralität KARLSRUHE (dpa-AFX) - Im Rechtsstreit um Werbung mit dem Begriff "klimaneutral" sieht sich die Frankfurter Wettbewerbszentrale in ihrer Klage gegen den Fruchtgummihersteller Katjes nach der ... mehr ... 18. April 2024

18. April 2024 | www.finanznachrichten.de

t-online.de

Hans Georg Maaßen verklagt Verfassungsschutz wegen verfassungswidrigem Handeln

Maaßen, Hans, Georg, Nancy, Klage, Faeser, Bundesamt, Innenministerin, Behörde, Verfassungsschutzes Der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat Klage gegen seine frühere Behörde eingereicht. Er wirft dem Bundesamt und Innenministerin Nancy Faeser vor, ihn rechtswidrig als Beobachtungsobjekt einzustufen. mehr ... 30. März 2024

30. März 2024 | www.t-online.de

rosenheim24.de

Mit Klimaneutralität werben? BGH prüft Katjes-Werbung

Werbung, Katjes, Klage, Rechtsstreit, Frankfurter, Zivilgericht, Wettbewerbszentrale, Begriff, Karlsruhe, Klimaneutralität Das prüft nun das höchste deutsche Zivilgericht. Karlsruhe - Im Rechtsstreit um Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“ sieht sich die Frankfurter Wettbewerbszentrale in ihrer Klage gegen den ... mehr ... 18. April 2024

18. April 2024 | www.rosenheim24.de

tagesschau.de

Hat die Klimaklage von sechs Jugendlichen Erfolg?

Gerichtshof, Klage, Erfolg, Portugiesische, Pieper, Jugendlichen, Urteil, Staaten, Heute, Jugendliche Portugiesische Jugendliche werfen 32 Staaten vor, sich nicht ausreichend an das Pariser Klimaabkommen zu halten. Deshalb haben sie Klage eingereicht. Heute spricht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sein Urteil. Von M. Pieper. mehr ... 9. April 2024

9. April 2024 | www.tagesschau.de

lebensmittelpraxis.de

Urteil Putenhaltung als tierschutzwidrig bewertet

Klage, Trotzdem, Putenhaltung, Verwaltungsgerichtshof, Urteilsgründe, Putenmastbetrieb, Tierschützern, Urteil, Mannheim, Teilerfolg Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim hat die Klage von Tierschützern gegen einen Putenmastbetrieb abgelehnt. Trotzdem konnten diese einen Teilerfolg erzielen. Urteilsgründe zur Klage liegen nun v ... mehr ... 8. April 2024

8. April 2024 | lebensmittelpraxis.de

expand_less