Haseloff: Kenia bei Energiewende am fortschrittlichsten

5. März 2021 ©
5. März 2021 ©
- Der größte Erfolg seiner Kenia-Koalition ist aus Sicht von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner (CDU) der Fortschritt bei der Energiewende. Mit dem Kohleausstieg und dem mit Milliardenhilfen gestützten Strukturwandel im Landessüden habe das schwarz-rot-grüne Bündnis das Projekt am deutlichsten nach vorne gebracht, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
- Der größte Erfolg seiner Kenia-Koalition ist aus Sicht von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner (CDU) der Fortschritt bei der Energiewende. Mit dem Kohleausstieg und dem mit Milliardenhilfen gestützten Strukturwandel im Landessüden habe das schwarz-rot-grüne Bündnis das Projekt am deutlichsten nach vorne gebracht, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Hinzu kämen neue Ansiedlungen von Bundesbehörden wie der Cyberagentur in Halle oder einem Standort des Bundesverwaltungsamts in Magdeburg sowie zahlreiche Firmenansiedlungen. führt seit 2016 die Kenia-Koalition, die das erste derartige Bündnis in Deutschland ist.

verwies darauf, dass CDU, SPD und Grüne trotz des Zoffs mehr als 100 Gesetze und ebenso viele Verordnungen verabschiedet hat. «Wir haben alle Haushalte und alle wichtigen Abstimmungen durch das Parlament gebracht.» Zudem kann sich der 67-Jährige eine Neuauflage des Dreierbündnisses nach der Landtagswahl am 6. Juni vorstellen:
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

t-online.de

Ampel: Annalena Baerbock reagiert auf Neuwahl-Vorstoß von Friedrich Merz

Ampel, Merz, Neuwahl, Herbst, Gespräch, Annalena, Friedrich, Baerbock, Fall Für den Fall, dass die Ampel-Koalition vorzeitig auseinanderbrechen sollte, hat CDU-Chef Merz eine Neuwahl im Herbst ins Gespräch gebracht. mehr ... 29. März 2024

rheinpfalz.de

Politik Baerbock: Neuwahl-Vorstoß ist parteipolitisches Spielchen

Neuwahl, Herbst, Gespräch, Spielchen, Ampel, Politik, Baerbock, Fall, Koalition Für den Fall, dass die Ampel-Koalition vorzeitig auseinanderbrechen sollte, hat CDU-Chef Merz eine Neuwahl im Herbst ins Gespräch gebracht. mehr ... 28. März 2024

t-online.de

Baerbock: Neuwahl-Vorstoß ist parteipolitisches Spielchen

Neuwahl, Herbst, Gespräch, Spielchen, Ampel, Baerbock, Fall, Koalition, Merz Für den Fall, dass die Ampel-Koalition vorzeitig auseinanderbrechen sollte, hat CDU-Chef Merz eine Neuwahl im Herbst ins Gespräch gebracht. mehr ... 29. März 2024

radiovest.de

Thüringen: Schirdewan schließt Koalition mit BSW nicht aus

Thüringen, Schirdewan, Koalition, Partei, Wagenknecht, Bündnis, Sahra, Martin, Linken, Berlin Erfurt/Berlin (dpa) - Linken-Chef Martin Schirdewan schließt eine Koalition seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht oder auch der CDU in Thüringen nicht aus. «Alle demokratischen Kräfte müssen ... mehr ... 30. März 2024

nwzonline.de

Keine Änderung der Geschäftsordnung des Böseler Gemeinderates

Bösel, Änderung, Geschäftsordnung, Böseler, Sitzungszeit, Bürger, Gemeinderat, Bündnis, Beschränkung, Gemeinderates Mit der Mehrheit von CDU und Bündnis Bösel (SPD und Grüne) hat der Gemeinderat Bösel eine Änderung der Geschäftsordnung abgelehnt. FDP und Bürger für Bösel hatten eine Beschränkung der Sitzungszeit un ... mehr ... 10. April 2024

t-online.de

Friedrich Merz und die Grünen: Geheimtreffen der Hauptgegner

Gegensatz, Friedrich, Grünen, Merz, Geheimtreffen, Gesprächsrunden, Hauptgegner, Grüne, Probleme, Bündnis CDU und Grüne können sich ein schwarz-grünes Bündnis für die Zukunft vorstellen. Im Gegensatz zur SPD gibt es sogar informelle Gesprächsrunden. Doch es bleiben Probleme. mehr ... 29. März 2024

wn.de

Baerbock: Neuwahl-Vorstoß ist parteipolitisches Spielchen

Baerbock, Neuwahl, Herbst, Gespräch, Spielchen, Ampel, Fall, Koalition, Merz Für den Fall, dass die Ampel-Koalition vorzeitig auseinanderbrechen sollte, hat CDU-Chef Merz eine Neuwahl im Herbst ins Gespräch gebracht. Außenministerin Baerbock hält nicht viel davon. mehr ... 29. März 2024

expand_less