Verfassungsgericht weist Eilantrag zurück

25. April 2024 ©
25. April 2024 ©
Der Bundestag kann das Klimaschutzgesetz wie geplant am Freitag verabschieden. Das Bundesverfassungsgericht hat einen ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

tagesschau.de

Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück

Klimaschutzgesetz, Verfassungsgericht, Eilantrag, Freitag, Heilmann, Bundestag, Bundestagsabgeordneten, Hempel, Abstimmung Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das Verfassungsgericht wies den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann ab, der die Abstimmung verhindern wollte. Von K. Hempel. mehr ... 25. April 2024

tagesschau.de

Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz

Klimaschutzgesetz, Eilantrag, Rechtsexperte, Freitag, Abgeordneten, Bundesverfassungsgericht, Bundestag, Entscheidung, Bräutigam, Abstimmung Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung. mehr ... 25. April 2024

tagesschau.de

CDU-Politiker Heilmann will Klimaschutzgesetz stoppen

Heilmann, Klimaschutzgesetz, Bundestagsabgeordnete, Freitag, Bundestag, Verfassungsgericht, Politiker, Heizungsgesetz Nach dem Heizungsgesetz schaltet der CDU-Bundestagsabgeordnete Heilmann nun auch beim Klimaschutzgesetz das Verfassungsgericht ein. Er will damit verhindern, dass es am Freitag im Bundestag verabschiedet wird. mehr ... 24. April 2024

t-online.de

Klimaschutz-Reform: Verfassungsgericht lehnt Stopp ab

Klimaschutz, Reform, Heilmann, Bundesverfassungsgericht, Thomas, Antrag, Bundestag, Verfassungsgericht, Politiker, Stopp Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag von CDU-Politiker Thomas Heilmann abgelehnt. Die Klimaschutz-Reform kann in den Bundestag. mehr ... 25. April 2024

saechsische.de

Spionage bei der AfD: Sachsens Innenminister verteidigt Behörden

Gemüter, Krah, Sachsens, Freitag, Innenminister, Thema, Fall, Vorwürfe, Landtag, Politikers Der Fall des AfD-Politikers Krah bewegt die Gemüter und war am Freitag Thema im sächsischen Landtag. Die AfD weist alle Vorwürfe zurück. mehr ... 3. Mai 2024

unternehmen-heute.de

LNG-Terminal Mukran: Binz klagt vor Bundesverwaltungsgericht gegen Betriebsstart

Mukran, Bundesverwaltungsgericht, Woche, Betriebsstart, Lubmin, Terminal, Binz, Leipzig, Kilometer, Klagen Vergangene Woche hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klagen zweier Umweltorganisationen gegen die Gaspipeline von Mukran nach Lubmin abgewiesen. Mit der rund 50 Kilometer langen, bereits ... mehr ... 2. Mai 2024

spiegel.de

VfL Osnabrück gegen Schalke 04: DFL verlegt Spiel ans Millerntor auf St. Pauli

Schalke, Osnabrück, Fußball, Hamburg, Zweitligist, Pauli, Baumängel, Millerntor, Heimspiel, Abstiegsduell Das Stadion von Fußball-Zweitligist VfL Osnabrück weist Baumängel auf, das Heimspiel gegen den FC Schalke muss verlegt werden. Die DFL will das Abstiegsduell in Hamburg nachholen – und stellt so auch Schalke zufrieden. mehr ... 2. Mai 2024

expand_less