Das Verfahren der AfD gegen den Verfassungsschutz geht weiter

11. April 2024 ©
11. April 2024 ©
In Münster geht das Berufungsverfahren zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsf ...

zum Artikel bei tagesschau.de →

Das könnte Sie auch interessieren ...

t-online.de

AfD-Spionageskandal: Die große Verschwörung im Fall Maximilian Krah

Spionageskandal, Partei, Ausweg, Krah, Fall, Maximilian, Spitzenkandidat, Verfassungsschutz, Verschwörung, Europawahl Die AfD und ihr Spitzenkandidat für die Europawahl erproben einen vermeintlichen Ausweg aus dem Spionageskandal: Der Verfassungsschutz soll der Partei schaden wollen. mehr ... 1. Mai 2024

1. Mai 2024 | www.t-online.de

t-online.de

China-Spionage bei der AfD: Die große Verschwörung im Fall Krah

Partei, Ausweg, Krah, Fall, Spionageskandal, China, Spitzenkandidat, Verfassungsschutz, Spionage, Verschwörung Die AfD und ihr Spitzenkandidat für die Europawahl erproben einen vermeintlichen Ausweg aus dem Spionageskandal: Der Verfassungsschutz soll der Partei schaden wollen. mehr ... 2. Mai 2024

2. Mai 2024 | www.t-online.de

wn.de

Rechtsstreit: Neue Runde im AfD-Marathonverfahren

Partei, Gericht, Marathonverfahren, Rechtsstreit, Bundesamt, Runde, Donnerstag, Beweisanträge, Verdachtsfall Ist die AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall? Das Bundesamt für Verfassungsschutz sagt Ja, die Partei sagt Nein. Beide Seiten streiten sich darum vor Gericht.  Die AfD hat 457 neue Beweisanträge angekündigt. Und das könnte dauern. An diesem Donnerstag geht es weiter. mehr ... 10. April 2024

10. April 2024 | www.wn.de

spiegel.de

AfD gegen Verfassungsschutz: Gericht weist Hunderte Beweisanträge der Partei ab

Partei, Gericht, Verfassungsschutz, Niederlage, Hunderte, Beweisanträge, Verdachtsfall Die AfD wehrt sich dagegen, dass der Verfassungsschutz die gesamte Partei als extremistischen Verdachtsfall führt. Vor Gericht hat die AfD nun eine Niederlage einstecken müssen. mehr ... 29. April 2024

29. April 2024 | www.spiegel.de

presseportal.de

Carsten Hütter/Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Demokratie!

Hütter, Carsten, Roman, Reusch, Berlin, Deutschland, Oberverwaltungsgericht, Bundesamt, Bundesvorstand, Erhalt AfD - Alternative für Deutschland: Berlin (ots) - Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vertagt. AfD-Bundeschatzmeister Carsten Hütter und Bundesvorstand Roman Reusch ... mehr ... 29. April 2024

29. April 2024 | www.presseportal.de

web.de

AfD Brandenburg wählt Fraktionschef Berndt zum Spitzenkandidaten

Berndt, Fraktionschef, Brandenburg, Protestaktion, Asylbewerberunterkunft, Golzen, Spitzenkandidaten, Landesamt, Verdachtsfall, Verfassungsschutz Berndt lobte ausdrücklich eine Protestaktion von 2015 gegen eine geplante Asylbewerberunterkunft in Golzen. Das Landesamt für Verfassungsschutz, das die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ... mehr ... 6. April 2024

6. April 2024 | web.de

swr.de

Info-Date am Mittag: Prozess: Darf der Verfassungsschutz die AfD beobachten?+++Ex-Bankmitarbeiter in Lörrach wegen Betrugs verurteilt

Verfassungsschutz, Verdachtsfall, Themen, Betrugs, Gericht, Mittag, Bankmitarbeiter, Hadem, Jonathan, Mittags Die AfD klagt vor einem Gericht in Münster dagegen, dass der Verfassungsschutz sie als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachtet. Dies und andere Themen des Mittags mit Jonathan Hadem. AfD will n ... mehr ... 11. April 2024

11. April 2024 | www.swr.de

expand_less