Das geht aus einem Brief von Umweltstaatssekretär Olaf Möller an die Bundesgesellschaft für Endlagerung hervor, der der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt vorliegt. Das Umweltministerium reagierte damit auf die Mitteilung der Bundesgesellschaft, dass sich zwei der vier Gebiete, in denen in Deutschland spezielle Daten zu Gesteinsformen erhoben werden sollen, auf Thüringen erstrecken. Die Landesregierung sei darüber vorab nicht informiert worden.
Die Festlegung allein des Thüringer Beckens zur Untersuchung der Eignung von Salzstrukturen sei von Teilen der Bevölkerung als «Vorfestlegung auf einen künftigen Endlagerstandort in Thüringen» aufgefasst worden, heißt es in dem Schreiben von Möller. Thüringen erwarte, dass die Kriterien, nach denen die Regionen ausgewählt wurden, benannt werden.
Konkret will die Gesellschaft zur Methodenentwicklung unter anderem Kali- und Steinsalzlagerstätten im Thüringer Becken und eine Region mit Kristallin-Gestein untersuchen, von der Teile in Ostthüringen liegen. Mit der Entscheidung beschäftigt sich auf Antrag der SPD-Fraktion am Mittwoch auch der Thüringer Landtag. Sie hat eine Aktuelle Stunde mit dem Titel «Thüringer Interessen bei der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle schützen» beantragt.
Der SPD-Abgeordnete Denny Möller sieht das Verursacherprinzip bei der Endlagersuche zu wenig berücksichtigt. «Weder befinden sich zwischen Harz und Rhön Atomkraftanlagen, noch haben die neuen Bundesländer die Entscheidung über den breiten Einsatz der Kernkraftwerke mittragen können», erklärte er vor der Landtagsdebatte.
Laut Bundesgesellschaft erstrecken sich die Gebiete zur sogenannten Methodenentwicklung und damit die Untersuchung von bestimmten Gesteinsarten als möglichem «Wirtsgestein» für ein Atomendlager über fünf Bundesländer. Die Daten sollen helfen, Methoden zur Eingrenzung der Standortauswahl und entsprechende Sicherheitskonzepte zu entwickeln. Es handele sich neben Thüringen um Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Niedersachsen. Die Gesellschaft betonte, dass es sich bei den vier Gebieten nicht um eine engere Auswahl bei der Suche nach einem Endlager handele.
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