Nur auf wenigen Hauptverkehrsstraßen soll dann noch die übliche Geschwindigkeit von 50 km/h zulässig sein. An dem am Dienstag vorgestellten Projekt beteiligen sich neben den beiden baden-württembergischen Städten auch Aachen, Augsburg, Hannover, Leipzig und Münster. Die Städte hoffen, dass es nach der Bundestagswahl Ende September schnell zu einer Änderung der Straßenverkehrsordnung kommt, um das Projekt zu ermöglichen. Die Initiative wird vom Deutschen Städtetag unterstützt.
Schon im Dezember hatte Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgeschlagen, seine Stadt zur ersten Modellkommune mit Regelgeschwindigkeit 30 km/h zu machen. Er erhielt jedoch eine Absage.
Der Präsident des Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), sagte: «Wir wollen den Verkehr in den Städten effizienter, klimaschonender und sicherer machen.» Dafür bräuchten die Städte mehr Entscheidungsspielraum. «Die Kommunen können am besten entscheiden, welche Geschwindigkeiten in welchen Straßen angemessen sind.» Die sieben Städte betonten, dass es sich nicht um eine Initiative gegen Autofahrer handele, sondern um ein Projekt für Anwohner.
«Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr wird durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht», heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Besonders für Fußgänger und Radfahrer würden die Straßen sicherer. Zudem werde Verkehrslärm reduziert und die Luftbelastung geringer.
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