Hannover (dpa/lni) - Die niedersächsische AfD prüft derzeit, ob die Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl wegen Formfehlern ungültig sein könnte. «Der Stand der Dinge ist, dass wir noch nicht ausschließen können, dass eine Wiederholung der Aufstellungsversammlung nötig wird», sagte AfD-Generalsekretär Nicolas Lehrke am Montag.
Es wird als problematisch angesehen, dass die Einladung zu der Versammlung im Dezember bei 40 der rund 2500 AfD-Mitgliedern im Land nicht angekommen ist. Nach Informationen des Politikjournals «Rundblick» vermutet der AfD-Landesvorstand, die Landeswahlleiterin könnte die AfD-Landesliste für die Bundestagswahl wegen der Formfehler für unzulässig erklären.
Ein Wiederholen der Aufstellungsversammlung könnte wiederum Kritik auslösen, weil Anfang Dezember die Kandidaten des Landesvorstandes, vor allem der Landesvorsitzende Jens Kestner und der frühere Vorsitzende Armin-Paul Hampel, mit ihren Bewerbungen unterlegen waren. Zum Spitzenkandidaten der niedersächsischen AfD für die Bundestagswahl war der frühere Bundeswehrgeneral Joachim Wundrak gewählt worden.
Vor der vergangenen Bundestagswahl war der Kandidatenaufstellung bei der AfD 2016 ein erbitterter parteiinterner Streit vorausgegangen. Mehrere Kreisverbände hatten versucht, die Listenaufstellung zu verschieben, weil sie vorher bei einem Parteitag eine Debatte über die Situation durchsetzen wollten. Doch das parteiinterne Bundesschiedsgericht entschied, dass die Veranstaltung trotz eines Fehlers bei der Einladung stattfinden konnte.
Im Anschluss tauchten selbst gefälschte, angeblich von der Landeswahlleiterin stammende Briefe auf. Zu einer Wiederholung des Listenparteitags kam es am Ende nicht, weil die Landeswahlleiterin nach einem Treffen mit dem AfD-Landesvorstand die vorgelegte Liste akzeptierte.
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