Gericht sieht keinen Rechtsanspruch auf Präsenzunterricht

4. Februar 2021 ©
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Schülerinnen und Schüler, die kurz vor einem Abschluss stehen, haben einem Gerichtsbeschluss zufolge aktuell keinen Anspruch auf Präsenzunterricht. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) wies eine entsprechende Beschwerde eines Schülers zurück, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte.
Weimar (dpa/th) - Schülerinnen und Schüler, die kurz vor einem Abschluss stehen, haben einem Gerichtsbeschluss zufolge aktuell keinen Anspruch auf Präsenzunterricht. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) wies eine entsprechende Beschwerde eines Schülers zurück, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte.
Angesichts des gewichtigen öffentlichen Interesses an der Bekämpfung der Corona-Pandemie sei es den Schülern von Abschlussklassen zuzumuten, auch bei unbestrittenen technischen Schwierigkeiten via Schulcloud zu lernen. Zumal es gerade für Abschlussklassen ein besonderes Konzept gebe, bei dem das Lernen zuhause mit Präsenzunterricht kombiniert werde.
Hintergrund ist der Fall eines Schülers der zehnten Klasse einer Integrierten Gesamtschule in Jena, der in diesem Schuljahr den Realschulabschluss machen möchte. Er befürchtet laut Gerichtsmitteilung, sich ohne Präsenzunterricht nicht optimal auf die Prüfungen vorbereiten zu können. Daher habe er beantragt, entweder im Präsenzunterricht oder über das Internet in allen Unterrichtsfächern die entsprechenden Lehrplaninhalte beigebracht zu bekommen.
In einer ersten Instanz war er damit bereits gescheitert, auch beim OVG hatte er nun keinen Erfolg. Der zuständige Vierte Senat stellte in seiner Entscheidung fest, dass das in der Thüringer Verfassung festgeschriebene Recht auf Bildung keinen Anspruch auf Präsenzunterricht oder einen Unterricht in einer bestimmten Weise gewähre.
Seit Wochen gibt es an Thüringens Schulen wegen der Corona-Pandemie keinen herkömmlichen Unterricht in Klassenräumen. Nur teilweise dürfen bestimmte Schülergruppen zu ihren Lehrern kommen. Ansonsten läuft ein Großteil des Unterrichts über das Internet. Als eines der wichtigsten Instrumente des Landes für den digitalen Unterricht gilt die «Schulcloud». Lehrer können über sie unter anderem Aufgaben hochladen und die Lösungen der Schüler einsehen und kontrollieren. Die Plattform wurde bereits Ziel von Hacker-Angriffen.
© dpa-infocom, dpa:210204-99-306211/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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