Erfurt (dpa/th) - Der Jenaer Verfassungsrechtler Michael Brenner bezweifelt, dass eine Verfassungsänderung das geeignete Mittel ist, um die Vorbereitungszeit für eine Neuwahl in Thüringen zu verlängern. «Man muss sich schon fragen, ob es ein überzeugender Weg wäre, wenn der Landtag wegen einer Fristbestimmung die Verfassung ändern würde», sagte Brenner der Deutschen Presse-Agentur. Rechtlich sei es aber durchaus möglich.
Linke, SPD, Grüne und die CDU hatten sich zuvor darauf verständigt, die ursprünglich für April angepeilte Landtagswahl auf den 26. September zu verschieben. Außerdem wollen die vier Parteien nach weiteren Wegen suchen, wie es zu einer Neuwahl kommen kann. So wollen sie prüfen, ob die Legislaturperiode per Verfassungsänderung verkürzt werden kann. Dann gäbe es unter Umständen mehr Zeit für die Vorbereitungen. Auch eine Änderung der Frist von der Landtagsauflösung bis zur Neuwahl von 70 auf 100 Tage ist im Gespräch. In beiden Fällen müsste die Verfassung geändert werden.