Buskartell-Prozess wegen hoher Corona-Zahlen abgebrochen

5. Januar 2021 ©
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Der Prozess um ein mutmaßliches Buskartell in Augsburg ist nach mehr als zwei Monaten Pause ausgesetzt worden. Wie das Landgericht Augsburg am Dienstag mitteilte, fiel die Entscheidung wegen anhaltend hoher Corona-Inzidenzen.
Augsburg (dpa/lby) - Der Prozess um ein mutmaßliches Buskartell in Augsburg ist nach mehr als zwei Monaten Pause ausgesetzt worden. Wie das Landgericht Augsburg am Dienstag mitteilte, fiel die Entscheidung wegen anhaltend hoher Corona-Inzidenzen. Das Verfahren wird deshalb noch einmal von vorne beginnen. Einen Termin dafür gab es nach Angaben eines Gerichtssprechers zunächst nicht.
Da mehrere Angeklagte wegen ihres Alters zur Risikogruppe zählen, hatte die Verteidigung schon kurz nach dem Beginn des Verfahrens im Oktober eine Unterbrechung beantragt. Vorsitzender Richter Peter Grünes hatte die Verhandlung zunächst dennoch fortgesetzt, wenige Tage später aber unterbrochen.
Nach rund zweieinhalb Monaten Pause sei im Januar auch die wegen der Corona-Pandemie verlängerte gesetzliche Frist für eine Unterbrechung des Prozesses abgelaufen, teilte das Gericht mit. Daher habe man das Verfahren ausgesetzt. Die Verhandlung sei «ohnehin noch nicht weit fortgeschritten» gewesen.
Den Angeklagten wird vorgeworfen, mit ihren Busunternehmen rund 71,5 Millionen Euro durch illegale Preisabsprachen bei Ausschreibungen von Aufträgen für den öffentlichen Nahverkehr in Schwaben kassiert zu haben.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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