1000 Menschen in Bochum erwartet

20. November 2020 ©
20. November 2020 ©
Auch an diesem Wochenende wollen Kritiker der Corona-Maßnahmen wieder in mehreren Städten Nordrhein-Westfalens demonstrieren. In Bochum ist am Samstag eine Demonstration unter dem Motto «Fest für Frieden, Freiheit und Liebe» geplant.
Bochum (dpa/lnw) - Auch an diesem Wochenende wollen Kritiker der Corona-Maßnahmen wieder in mehreren Städten Nordrhein-Westfalens demonstrieren. In Bochum ist am Samstag eine Demonstration unter dem Motto «Fest für Frieden, Freiheit und Liebe» geplant. Veranstalter ist die Initiative «Querdenken 234 Bochum». 1000 Teilnehmer sind angemeldet. Angekündigt ist unter anderem eine Rede von «Querdenken»-Gründer Michael Ballweg.
Die Demonstration darf nur als Standkundgebung stattfinden. Einen ursprünglich geplanten Aufzug hatte die Stadt untersagt. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestätigte die Entscheidung. Über eine Beschwerde dagegen wollte das Oberverwaltungsgericht in Münster noch am Freitag entscheiden. Der DGB Bochum und rund 30 andere Organisationen haben unter dem Motto «Solidarität statt Verschwörung» zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Pro Organisation sollen daran aus Corona-Sicherheitsgründen jeweils nur ein bis zwei Vertreter teilnehmen.
Demonstrationen mit Corona-Bezug soll es laut Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) am Samstag auch in Heinsberg, in Münster und im Märkischen Kreis geben. Für Sonntag waren der Behörde bis Freitagmittag geplante Veranstaltungen in Köln, Mönchengladbach und erneut Münster bekanntgeworden. Auf einer Terminübersicht der Corona-Maßnahmen-Kritiker im Internet werden als weitere Veranstaltungsorte in NRW an diesem Wochenende unter anderem Bonn, Bergheim, Düsseldorf und Paderborn genannt.
Eine für Sonntag geplante Demonstration in Duisburg hatte die Stadt untersagt. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht bestätigte das Verbot (Az.: 24 L 2335/20). Der Anmelder kündigte daraufhin an, Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen zu wollen. Bis Freitagvormittag war dort allerdings noch keine Beschwerde eingegangen.
Der Versammlungsanmelder habe kein hinreichendes Hygienekonzept vorgelegt, das die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung sicherstelle, hatte das Gericht seine Entscheidung begründet. Es sei zu befürchten, dass Teilnehmer gegen das Abstandsgebot und die Maskenpflicht verstießen.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

tagesschau.de

Niedersachsen Gericht entscheidet: Fahrrad-Demo auf A39 verboten

Demo, Fahrrad, Gericht, Oberverwaltungsgericht, Bardowick, Verwaltungsgericht, Niedersachsen Das Verwaltungsgericht hatte zugunsten der Demo bei Bardowick entschieden. Das Oberverwaltungsgericht jedoch anders. mehr ... 21. April 2024

ndr.de

Gericht entscheidet: Fahrrad-Demo auf A39 verboten

Demo, Fahrrad, Gericht, Oberverwaltungsgericht, Bardowick, Verwaltungsgericht Das Verwaltungsgericht hatte zugunsten der Demo bei Bardowick entschieden. Das Oberverwaltungsgericht jedoch anders. mehr ... 20. April 2024

ndr.de

Gericht entscheidet: Fahrrad-Demo auf A39 verboten

Demo, Fahrrad, Gericht, Oberverwaltungsgericht, Bardowick, Verwaltungsgericht Das Verwaltungsgericht hatte zugunsten der Demo bei Bardowick entschieden. Das Oberverwaltungsgericht jedoch anders. mehr ... 20. April 2024

ndr.de

Streit um Fahrrad-Demo auf der A39 bei Bardowick

Demo, Streit, Stadt, Fahrrad, Oberverwaltungsgericht, Nun, Spiel, Bardowick, Lüneburg, Verwaltungsgericht Die Stadt Lüneburg hat die Demo verboten, das Verwaltungsgericht hat sie erlaubt. Nun kommt das Oberverwaltungsgericht ins Spiel. mehr ... 19. April 2024

wn.de

Verwaltungsgericht: Umstrittener Polizeieinsatz rechtmäßig

Verwaltungsgericht, Jahre, Polizeieinsatz, Polizeikessel, Düsseldorf, Maßnahme, Umstrittener, Versammlungsgesetz, Klagen, Demonstration Fast drei Jahre nach dem Polizeikessel bei einer Demonstration gegen ein neues Versammlungsgesetz in Düsseldorf hat das Verwaltungsgericht die Maßnahme überprüft. Es ging um sieben Klagen. mehr ... 10. April 2024

cicero.de

Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang wehrt sich gegen Kritik

Thomas, Haldenwang, Chef, Kritik, Deutungshoheit, Verfassungsschutzes, Selbstverteidigung, Kritiker, Trümmerhaufen, Verfassungsschutz Die Deutungshoheit des Verfassungsschutzes bröckelt. Erst jüngst holte dessen Chef Thomas Haldenwang zu einer öffentlichen Selbstverteidigung aus. Und er bestätigte darin all das, was seine Kritiker ... mehr ... 5. April 2024

wn.de

AfD stellt 457 neue Beweisanträge für Berufungsverhandlung

Schwung, Oberverwaltungsgericht, Berufungsverhandlung, Tagen, Ende, Sachen, Urteil, Jetzt, März, Beweisanträge An zwei langen Tagen im März hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster in Sachen AfD getagt. Am Ende ohne Urteil. Jetzt geht es weiter - mit einem neuen Schwung an Anträgen. mehr ... 10. April 2024

expand_less