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Verwaltungsgericht: Umstrittener Polizeieinsatz rechtmäßig
Klagen gegen Maskenpflicht in NRW-Städten
16. November 2020
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16. November 2020
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Gegen mehrere Maskenpflicht-Anordnungen nordrhein-westfälischer Städte sind Bürger mit Klagen und Eilanträgen vor Gericht gezogen. Am Düsseldorfer Verwaltungsgericht seien Anträge gegen die kommunalen Anordnungen in Düsseldorf, Krefeld, Remscheid, Oberhausen, Wuppertal und Duisburg eingegangen, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag auf dpa-Anfrage.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Gegen mehrere Maskenpflicht-Anordnungen nordrhein-westfälischer Städte sind Bürger mit Klagen und Eilanträgen vor Gericht gezogen. Am Düsseldorfer Verwaltungsgericht seien Anträge gegen die kommunalen Anordnungen in Düsseldorf, Krefeld, Remscheid, Oberhausen, Wuppertal und Duisburg eingegangen, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag auf dpa-Anfrage.
Auch die neue Anordnung der Stadt Düsseldorf werde angefochten. Die Landeshauptstadt hatte mit einer sehr weitgehenden Maskenpflicht vor Gericht eine Niederlage erlitten. Daraufhin hatte sie eine neue Anordnung erlassen, die die Maskenpflicht nur noch «in stark frequentierten Teilen der Stadt» vorsieht wie der Altstadt, Teilen der Innenstadt sowie rund um den Hauptbahnhof.
Auch die neue Anordnung der Stadt Düsseldorf werde angefochten. Die Landeshauptstadt hatte mit einer sehr weitgehenden Maskenpflicht vor Gericht eine Niederlage erlitten. Daraufhin hatte sie eine neue Anordnung erlassen, die die Maskenpflicht nur noch «in stark frequentierten Teilen der Stadt» vorsieht wie der Altstadt, Teilen der Innenstadt sowie rund um den Hauptbahnhof.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
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