Abgeordnete fordert Beauftragten
17. September 2020
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17. September 2020
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Nach der Aufdeckung von rechtsextremen Chatgruppen bei der nordrhein-westfälischen Polizei sieht die Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling Forderungen nach einem unabhängigen Polizeibeauftragten erst recht begründet. «Was da in Nordrhein-Westfalen aufgedeckt wurde zeigt einmal mehr, dass wir bei den Problemen mit Rechtsextremismus und Rassismus innerhalb der Polizei nicht von Einzelfällen sprechen können», betonte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Thüringer Landtag am Donnerstag.
Erfurt/Düsseldorf (dpa/th) - Nach der Aufdeckung von rechtsextremen Chatgruppen bei der nordrhein-westfälischen Polizei sieht die Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling Forderungen nach einem unabhängigen Polizeibeauftragten erst recht begründet. «Was da in Nordrhein-Westfalen aufgedeckt wurde zeigt einmal mehr, dass wir bei den Problemen mit Rechtsextremismus und Rassismus innerhalb der Polizei nicht von Einzelfällen sprechen können», betonte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Thüringer Landtag am Donnerstag. Auch für Thüringen bedeute das, dass dringend eine unabhängige Polizeibeauftragte mit eigenen Ermittlungskompetenzen gebraucht werde.
In NRW waren fünf rechtsextreme Chatgruppen aufgedeckt worden, an denen 29 Polizistinnen und Polizisten beteiligt gewesen sein sollen. Die Betroffenen seien suspendiert worden, gegen alle seien Disziplinarmaßnahmen eingeleitet worden, hatte der dortige Innenminister Herbert Reul (CDU) am Vortag bekanntgegeben. 14 Beamte sollen aus dem Dienst entfernt werden.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH