Hamburg (dpa/lno) - Finanzsenator Andreas Dressel hat das Corona-Konjunkturpaket der großen Koalition in Berlin als guten «Wums auch für Hamburg» begrüßt. Viele Hamburger Forderungen seien darin umgesetzt worden, schrieb der SPD-Politiker am Donnerstag bei Twitter. Als Beispiele nannte er etwa die Verlängerung der Soforthilfe, den Gewerbesteuerausgleich, die Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft für Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänger, die Reform der Einfuhrumsatzsteuer und eine Milliarde Euro an Hilfen für die Kultur.
«Für Hamburg bringt die dauerhaft erhöhte Bundesbeteiligung bei den Kosten der Unterkunft voraussichtlich 150 Mio. € p.a. Der einmalige Ausgleich beim Gewerbesteuereinbruch 220 Mio. €.», schrieb Dressel. Bei der Soforthilfe komme es jetzt «auf eine schnelle, klare und einheitliche Umsetzung zwischen Bund und Ländern an, um Friktionen wie bei der ersten #Soforthilfe zu vermeiden».
Kultursenator Carsten Brosda dankte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (beide SPD) «für das klare Verständnis, wie wichtig und wertvoll Kunst und Kultur sind. Zweckfrei, aber sinnvoll - und deshalb besonders unterstützenswert.» Gerade in Corona-Zeiten brauche es Impulse aus Kunst und Kultur, schrieb er bei Twitter. «Jetzt kommt es darauf an, künstlerisches Arbeiten & kulturelles Erleben zu fördern.» Das Hilfspaket der großen Koalition ergänze auch «unseren Rettungsschirm für die Clubs in Hamburg».
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD hatten am Mittwochabend in Berlin ein beispielloses Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen, um Deutschland aus der Corona-Krise zu führen.