Nur wenige Verstöße gegen Maskenpflicht in NRW-Städten

9. Mai 2020 ©
9. Mai 2020 ©
Die in Nordrhein-Westfalen geltende Maskenpflicht hat bislang zu keiner großen Bußgeld-Welle für uneinsichtige Bürger geführt. Im Gegenteil:
Köln (dpa/lnw) - Die in Nordrhein-Westfalen geltende Maskenpflicht hat bislang zu keiner großen Bußgeld-Welle für uneinsichtige Bürger geführt. Im Gegenteil: Viele Städte erheben gar keine Strafe, weil es bisher in der Corona-Krise noch nicht nötig erschien. Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter ausgewählten Kommunen hervor.
In Düsseldorf (Stand: Donnerstag) etwa wurden noch keine Bußgelder verhängt. «Die Leute sind bislang, was die Mund-Nasen-Bedeckung angeht, sehr ein- und umsichtig», erklärte ein Sprecher. Ähnliches stellte Essen fest. Die Stadt erhebe kein Bußgeld. «Es gibt auch eine hohe soziale Kontrolle», sagte eine Sprecherin. Münster erhebt ebenfalls kein Bußgeld, sondern ahndet hartnäckige Verstöße mit einem Platzverweis. Wuppertal teilte mit: «Die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wurde hier so gut beachtet, dass es nicht nötig war, Sanktionen zu erwägen oder zu verhängen.»
In Dortmund immerhin steht eine Zahl im Raum: 100 Euro Bußgeld für Volljährige bei Erstverstößen, 80 Euro bei Jugendlichen. Zahlen darüber, ob schon mal gezahlt werden musste, liegen aber nach Angaben der Stadt noch nicht vor (Donnerstag). In Siegen drohen sogar 200 Euro - bis Freitag gab es aber noch keine Verfahren.
In Köln wurden dagegen bis Donnerstag drei Verstöße durch den Ordnungsdienst entsprechend protokolliert. Angedroht sind hier 100 Euro. «Nach Eingang der Ermittlungsberichte bei der Bußgeldstelle wird von dort geprüft, ob die jeweiligen Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sind und ein entsprechendes Bußgeldverfahren eingeleitet werden kann», teilte die Stadt mit.
Die Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und beim Einkaufen gilt in Nordrhein-Westfalen seit dem 27. April. Damit soll die Ausbreitung der Pandemie gebremst werden. Die NRW-Regierung überließ die Höhe der Strafe den Kommunen. Das Bußgeld sollte auch nicht sofort angeordnet werden, sondern erst, wenn sich Betroffene nach einem Hinweis weigern, Masken aufzusetzen.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

t-online.de

Continental: 100 Millionen Euro Bußgeld wegen Dieselskandal

Continental, Euro, Millionen, Bußgeld, Angabe, Strafe, Dieselskandal, Schadstoffwerten, Autozulieferer, Unternehmen Weil das Unternehmen bei der Angabe von Schadstoffwerten getrickst hat, wurde Continental zu einem Bußgeld von 100 Millionen Euro verurteilt. Der Autozulieferer akzeptiert die Strafe. mehr ... 25. April 2024

rheinpfalz.de

Bechhofen Friedhof soll mehr Urnenkammern erhalten – aber wie viele?

Euro, Bechhofen, Urnenkammern, Alleine, Sefrin, Urnenstelen, Friedhof, Paul, Urnenwand, Kosten Alleine für die beiden neuen Urnenstelen seien 28.000 Euro nötig. 2015 habe die erste Urnenwand für Bechhofen noch etwa 7000 Euro gekostet, berichtete Paul Sefrin. „Das sind heftige Kosten, die hier ... mehr ... 16. April 2024

spiegel.de

Schweiz: Knöllchen werden bald auch in Deutschland vollstreckt

Schweiz, Deutschland, Knöllchen, Bislang, Strafe, Mai, Abkommen, Länder, Bußgeld Wer in der Schweiz zu schnell unterwegs war oder falsch geparkt hat, muss ab Mai auch in Deutschland sein Bußgeld bezahlen. Das regelt ein neues Abkommen der beiden Länder. Bislang ließ sich die Strafe ignorieren. mehr ... 27. März 2024

spiegel.de

Österreich: Swingerklub durfte Miete mindern, weil Maskenpflicht Sex erschwerte

Maskenpflicht, Swingerklub, Miete, Österreich, Sex, Gericht, Ungezwungene, Geschäft, Fremder, Kundschaft Das Geschäft auf, aber keine Kundschaft: Ein Swingerklub in Österreich senkte wegen der Maskenpflicht die Miete – und bekam vor Gericht damit recht. »Ungezwungene sexuelle Begegnungen Fremder« seien kaum möglich gewesen. mehr ... 19. April 2024

saechsische.de

Trotz Legalisierung: Cannabis-Verbot gilt weiterhin in den Dresdner Bädern

Dresdner, Cannabis, Verbot, Bäder, Trotz, Ausnahme, Strafe, Legalisierung, Konsum, Gras Seit April steht Cannabis-Konsum nicht mehr unter Strafe. Warum die Dresdner Bäder eine Ausnahme bilden - und wo sonst noch weiterhin kein Gras geraucht werden darf. mehr ... 2. April 2024

nwzonline.de

Auch für Baltrum wird der Sand zur touristischen Zukunftsfrage

Sand, Baltrum, Lösungen, Maßnahme, Jahren, Zukunftsfrage, Sachen, Ansätze, Zukunft, Hierzu Auch, wenn diese Maßnahme auf Baltrum innerhalb von 50 Jahren nur zweimal nötig war, brauche man in Sachen Sand Lösungen für die Zukunft. „Hierzu gibt es leider noch keine belastbaren Ansätze, aber ... mehr ... 27. März 2024

maz-online.de

Premnitz: Rumänien-Hilfe für Kinderheim in Zsobok steht vor dem Aus

Hilfe, Zsobok, Kinderheim, Premnitz, Rumänien, Lebensmittellager, Aussichten, Kinderheimes Kinderheim in Zsobok hat Hilfe aus Premnitz dringend nötig Keine schönen Aussichten – dabei ist die Hilfe in Zsobok nach wie vor dringend nötig. Das Lebensmittellager des Kinderheimes war nach der ... mehr ... 15. April 2024

expand_less