Verwaltungsgericht Chemnitz genehmigt Demo von Pro Chemnitz

20. April 2020 ©
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Die rechtsextreme Vereinigung Pro Chemnitz darf trotz Corona-Krise in der Stadt vor dem Karl-Marx-Monument demonstrieren. Das Verwaltungsgericht Chemnitz habe am Montag einem Eilantrag stattgegeben, teilte eine Sprecherin der Stadt mit.
Chemnitz (dpa/sn) - Die rechtsextreme Vereinigung Pro Chemnitz darf trotz Corona-Krise in der Stadt vor dem Karl-Marx-Monument demonstrieren. Das Verwaltungsgericht Chemnitz habe am Montag einem Eilantrag stattgegeben, teilte eine Sprecherin der Stadt mit. Damit dürfe die Bewegung in Chemnitz am Montagabend eine Kundgebung unter dem Motto «Wir wollen raus! Staatliche Willkür beenden» abhalten.
Allerdings gibt es strenge Auflagen: Die Teilnehmerzahl ist auf 15 begrenzt, außerdem darf es keinen Demonstrationszug geben und zwischen den Teilnehmern muss ein Mindestabstand von zwei Metern liegen. Zudem muss ein Mundschutz getragen werden und die Veranstaltung darf nicht länger als eine Stunde dauern.
Pro Chemnitz hatte die Versammlung ursprünglich mit 500 Teilnehmern angemeldet. Die Stadtverwaltung hatte die Veranstaltung mit Verweis auf das Infektionsschutzgesetz zunächst untersagt.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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