OVG: AfD rechtmäßig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft

13. Mai 2024 ©
13. Mai 2024 ©
Der Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall einge ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

donau-ries-aktuell.de

Demokratie und Verfassung vor der AfD schützen

Demokratie, Eva, Landtagsabgeordnete, Verfassung, Lettenbauer, Schutz, Verdachtsfall, Bundesamtes, Stellung, Urteil Nach dem Urteil des Bundesamtes für Verfassungsschutz, das die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstuft, bezieht die Landtagsabgeordnete Eva Lettenbauer Stellung zum Schutz der Demokratie ... mehr ... 28. Mai 2024

taz.de

Bundesverfassungsgericht hebt nachträglich NPD-Aufzugsverbot in NRW auf und rüffelt OVG Münster CHRISTIAN RATH

Münster, Karlsruhe, Verbot, Wohl, Bundesverfassungsgericht, Aufzugsverbot, Aufzug, Gerügt, Oberverwaltungsgericht, Begründung .... Gerügt wurde dabei das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster, mit dem Karlsruhe in dieser.... Der Aufzug wurde verboten, das OVG Münster bestätigte das Verbot, da die... Begründung nach. Wohl um d ... mehr ... 12. Juni 2024

saechsische.de

Erneute Kandidatur: Warum Jürgen Kindermann für die AfD in den Stadtrat will

Kindermann, Stadtrat, Jürgen, Erneute, Landesverband, Verfassungsschutz, Kandidatur, Radeberger, Partei Jürgen Kindermann will für die AfD erneut in den Radeberger Stadtrat einziehen. Der Landesverband seiner Partei wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Wie er dazu steht. mehr ... 20. Mai 2024

lvz.de

Wahl in Nordsachsen: Alle Ergebnisse der Gemeinden im Überblick

Wählerinnen, Wähler, Europawahl, Gemeinden, Ergebnisse, Teilen, Wahl, Verfassungsschutzbehörden, Überblick, Nordsachsen Bei der Europawahl gaben die Wählerinnen und Wähler am häufigsten der AfD ihre Stimme. Die Partei, die in Teilen von Verfassungsschutzbehörden als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, kam im ... mehr ... 10. Juni 2024

tagesschau.de

Analyse zur Europawahl: Ein bemerkenswertes Ergebnis

Europawahl, Regierungsarbeit, Jörg, Schönenborn, Einstufung, Ergebnis, Hinsicht, Analyse, Verdachtsfall, Grüne Vor allem SPD und Grüne wurden bei der Europawahl für ihre Regierungsarbeit abgestraft. Bemerkenswert ist zudem, dass die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall der Partei nicht geschadet hat. Von Jörg Schönenborn. mehr ... 9. Juni 2024

expand_less