„Ich will politisches Stalking unter Strafe stellen“

6. Mai 2024 ©
6. Mai 2024 ©
Attacken gegen Politiker nehmen zu. Viele Parteien finden kaum noch Kandidaten. Sachsens Justizministeri ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

oldenburger-onlinezeitung.de

Sachsens Justizministerin will politisches Stalking verbieten

Sachsens, Justizministerin, Stalking, Katja, Meier, Politikern, Strafe, Angriffe, Grüne, Angesichts Angesichts der zunehmenden Angriffe will Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) einen besseren gesetzlichen Schutz von Politikern durchsetzen. „Ich will politisches Stalking unter Strafe stelle ... mehr ... 6. Mai 2024

spiegel.de

Gewalt gegen Politiker: Katja Meier will »politisches Stalking« unter Strafe stellen

Katja, Meier, Strafe, Stalking, Täter, Sachsens, Kommunalpolitiker, Handhabe, Justizministerin, Gewalt Sachsens Justizministerin Katja Meier will »politisches Stalking« unter Strafe stellen und Kommunalpolitiker besser schützen. Sie warnt: Ohne juristische Handhabe gehen die Täter immer weiter. mehr ... 18. Mai 2024

saechsische.de

Sachsens Justizministerin Meier: "Ich will politisches Stalking unter Strafe stellen"

Meier, Sachsens, Justizministerin, Matthias, Kandidaten, Katja, Strafe, Attacken, Stalking, Parteien Attacken gegen Politiker wie die auf Matthias Ecke von der SPD nehmen zu. Viele Parteien finden kaum noch Kandidaten. Sachsens Justizministerin Katja Meier fordert deshalb einen besseren gesetzlichen ... mehr ... 6. Mai 2024

saechsische.de

Nach Verfassungsschutz-Urteil: Sachsens Justizministerin fordert Prüfung von AfD-Verbot

Sachsens, Justizministerin, Prüfung, Katja, Verbot, Meier, Verbotsverfahren, Faeser, Kritik, Urteil Sachsens Justizministerin Katja Meier plädiert für eine Task Force für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Bundesinnenministerin Faeser ist noch zurückhaltend. Kritik kommt aus der FDP. mehr ... 13. Mai 2024

finanznachrichten.de

Sachsens Justizministerin will politisches Stalking verbieten

Sachsens, Justizministerin, Katja, Meier, Unbekannte, Dresden, Angriffe, Stalking, Zwickau, Angesichts Dresden - Angesichts der zunehmenden Angriffe will Sachsens Justizministerin Katja ... Meier verwies zudem auf einen Vorfall in Kirchberg bei Zwickau, wo Unbekannte während der Bauernproteste ... mehr ... 6. Mai 2024

saechsische.de

Dresden: Wenige Richter

Dresden, Dresdner, Herren, Katja, Meier, Verfahrensdauer, Wenige, Akt, Richter, Dienstbüros Dresden. Die beiden Herren haben ihre Dienstbüros schon lange bezogen, nun fand der feierliche Akt im Dresdner Justizzentrum statt. Dort führte Justizministerin Katja Meier (Grüne) am Mittwoch den ... mehr ... 25. April 2024

n-tv.de

Sachsen Neuer Landgerichtspräsident in Dresden nun offiziell im Amt

Amt, Dresden, Dresdner, Sachsen, Katja, Meier, Landgerichtspräsident, Landgerichts, Jahr Dresden (dpa/sn) - Nach gut einem Jahr ist Klaus Rövekamp nun auch offiziell im Amt als Präsident des Dresdner Landgerichts. Justizministerin Katja Meier (Grüne) verwies laut Mitteilung bei dem ... mehr ... 24. April 2024

expand_less