Thüringen bei Cannabis-Gesetz gegen Vermittlungsausschuss

19. März 2024 ©
19. März 2024 ©
Erfurt. Thüringen wird wegen des umstrittenen Cannabis-Gesetzes nicht für einen Gang in den Vermittl ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

presseportal.de

BEE fordert schnelle Verabschiedung des Solarpakets I

Verabschiedung, Solarpakets, Erneuerbare, Fristen, Freitag, Bundesverband, Bundesrat, Außerdem, Teile, Bundestag Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.: BEE fordert schnelle Verabschiedung des Solarpakets I Berlin, 22.04.2024: Bis Freitag müssen Bundestag und Bundesrat über das Solarpaket I abstimmen, damit wichtige Teile des Gesetzes nicht an EU-Fristen scheitern. Außerdem machen Vertreterinnen ... mehr ... 22. April 2024

merkur.de

Ausschuss macht Weg für Verfassungsänderung frei

Weg, Änderung, Thüringen, Nun, Verfassungsänderung, Jahrelang, Ausschuss, Mehrheit, Landesverfassung Jahrelang wurde in Thüringen um eine Änderung der Landesverfassung gerungen. Nun ist der Weg frei. Für einen umstrittenen Änderungsvorschlag gab es allerdings keine Mehrheit. Erfurt - Nach ... mehr ... 22. April 2024

n-tv.de

Thüringen Ausschuss macht Weg für Verfassungsänderung frei

Thüringen, Weg, Änderung, Nun, Verfassungsänderung, Jahrelang, Ausschuss, Mehrheit, Landesverfassung Jahrelang wurde in Thüringen um eine Änderung der Landesverfassung gerungen. Nun ist der Weg frei. Für einen umstrittenen Änderungsvorschlag gab es allerdings keine Mehrheit. Erfurt (dpa/th ... mehr ... 22. April 2024

ifun.de

Solarpaket I: Bundestag stimmt über Photovoltaik-Erleichterungen ab

Bundestag, Änderung, Erneuerbare, Erleichterungen, Gesetzentwurf, Uhr, Photovoltaik, Energien, Solarpaket, Liveübertragung Der Bundestag wird heute über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes abstimmen – interessierte Anwender können die Liveübertragung zur Lesung ab 9:00 Uhr ... mehr ... 25. April 2024

deutsche-apotheker-zeitung.de

Protest in Thüringen: Demo verschoben

Thüringen, Demo, Apothekenreform, Protest, Mittwoch, Lauterbach, Ecke, Erfurt In Thüringen wird an diesem Mittwoch wieder protestiert. Die zentrale Demo in Erfurt wurde allerdings verschoben – bis Lauterbach mit seiner Apothekenreform um die Ecke kommt. In Thüringen ist ... mehr ... 17. April 2024

presseportal.de

GdP zum Gesetzentwurf für den Einsatz von V-Leuten: Poitz: „Die Polizei muss in diesem Bereich handlungsfähig bleiben“

Einsatz, Polizei, Vertrauenspersonen, Vorgesehen, Leuten, Bereich, Voraussetzungen, Gesetzentwurf, Bundesrat, Auswahl Gewerkschaft der Polizei: Berlin. Im Bundesrat wird heute über ein Gesetz zum Einsatz von verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen abgestimmt. Vorgesehen sind strengere Voraussetzungen für die Auswahl der Vertrauenspersonen. Außerdem soll ihr Einsatz in Zukunft erst ... mehr ... 26. April 2024

eurailpress.de

Deutsche Bahn: 1 Mrd. Euro für 138 kleinere Infrastruktur-Maßnahmen

Thüringen, Bahn, Strecke, Abschnitt, Euro, Infrastruktur, Mrd, Bebra, Deutsche, Mio Aktuell wird für 20 Mio. EUR im Abschnitt Wandersleben (Thüringen) die Strecke Erfurt – Bebra für 740 m lange Güterzüge optimiert. (cm) ... mehr ... 2. April 2024

expand_less