Die AfD klagt auf Ausschussvorsitze im Bundestag

20. März 2024 ©
20. März 2024 ©
Der AfD-Fraktion im Bundestag stehen drei Ausschussvorsitze zu, die Kandidaten fielen aber bei der Wahl durch. N ...

zum Artikel bei tagesschau.de →

Das könnte Sie auch interessieren ...

presseportal.de

Stephan Brandner: Bundestagsverkleinerung muss kommen

Brandner, Stephan, Verkleinerung, Wahlrechtsreform, Bundesverfassungsgericht, Jahr, Bundestages, Bundestag, Bundestagsverkleinerung, Alternative AfD - Alternative für Deutschland: Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht verhandelt aktuell über die Wahlrechtsreform, die im vergangenen Jahr durch den Bundestag beschlossen wurde und zu einer Verkleinerung des Bundestages führen soll. Stephan Brandner, stellvertretender ... mehr ... 23. April 2024

23. April 2024 | www.presseportal.de

tagesschau.de

Verfassungsgericht prüft Wahlrechtsreform der Ampel

Wahlrechtsreform, Ampel, Widerstand, Deppe, Union, Nun, Bundesverfassungsgericht, Letztere, Bundestag, Gigi Der Bundestag soll durch die Wahlrechtsreform wieder kleiner werden - doch bei Union und Linkspartei stößt das auf Widerstand. Letztere unterstellt der Ampel gar politische Ziele. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht. Von Gigi Deppe. mehr ... 23. April 2024

23. April 2024 | www.tagesschau.de

spiegel.de

Bundestag-Verkleinerung: Kippt Karlsruhe die Wahlrechtsreform?

Bundestag, Streit, Verkleinerung, Wahlrechtsreform, Ampel, Union, Bundesverfassungsgericht, Ärger, Gesetz, Überblick Der Bundestag soll wieder kleiner werden, ein entsprechendes Gesetz ist von der Ampel beschlossen. Doch der Ärger darüber ist bei Union und Linken groß, nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht. Der Streit im Überblick. mehr ... 23. April 2024

23. April 2024 | www.spiegel.de

presseportal.de

Alice Weidel: FDP-"Wirtschaftswende" ist durchsichtige Wählertäuschung

Alice, Wirtschaftswende, Deutschen, Weidel, Bundestag, Fraktionsvorsitzende, Punkte, Entwurf, Zwölf, Plans AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: Berlin (ots) - Zum Koalitionsstreit über den FDP-Entwurf eines Zwölf-Punkte-Plans für eine "Wirtschaftswende" erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Die FDP leidet offenkundig an fortgeschrittener ... mehr ... 22. April 2024

22. April 2024 | www.presseportal.de

presseportal.de

Alice Weidel: Die Ampel ist das größte Standortrisiko

Alice, Ampel, Deutschen, Weidel, Bundestag, Fraktionsvorsitzende, Frühjahrsgutachten, Prozent, Standortrisiko, Berlin AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: Berlin (ots) - Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben in ihrem Frühjahrsgutachten die Wachstumsprognose auf nur noch 0,1 Prozent gesenkt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Die Ampel ist das ... mehr ... 28. März 2024

28. März 2024 | www.presseportal.de

tag24.de

Dresdner Oberbürgermeister-Wahlen: Werden sie ungültig?

Dresdner, Oberbürgermeister, Arzt, Wahl, Kandidaten, Wahlen, Dresden, Jahren, Aufstellung, Neuwahlen Ein Dresdner Arzt will das erreichen und klagt. Dresden - Muss die Oberbürgermeister-Wahl vor zwei Jahren für ungültig erklärt und Neuwahlen durchgeführt werden, weil bei der Kandidaten-Aufstellung ... mehr ... 28. März 2024

28. März 2024 | www.tag24.de

presseportal.de

Zumeldung illegaler Müll

Müll, Zumeldung, Stuttgart, Verwaltungsproblem, Baden, Kommunen, Ernstes, Hellstern, Fraktionssprecher, Württemberg AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Zumeldung Stuttgart, den 16.04.2024 Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Klagen der Kreise und Kommunen über illegalen Müll als Verwaltungsproblem kritisiert: „Der Kreistag in Freudenstadt hat allen Ernstes ... mehr ... 16. April 2024

16. April 2024 | www.presseportal.de

expand_less