Entlassung von Soldat rechtens
Der Mann übergab daraufhin freiwillig sein Handy für die Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes. Dieser fand dann auf dem Mobiltelefon neben Verstößen gegen das Film- und Fotografierverbot auch zahlreiche Inhalte mit rechtsextremistischen und verfassungsfeindlichen Bezügen. Nach Angaben des Gerichts waren darunter Bilder mit nationalsozialistischen Symbolen sowie rassistische Witze.
Der Soldat wurde deshalb entlassen. Seine Klage dagegen blieb ohne Erfolg. Gegen die Entscheidung kann ein Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt werden.
© dpa-infocom, dpa:211125-99-138008/2
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