FDP sieht in epidemischer Notlage unnötige Debatte

20. November 2021 ©
20. November 2021 ©
Schmalkalden (dpa/th) - Thüringens FDP-Landesvorsitzender Thomas Kemmerich hat sich zur Feststellung einer epidemischen Notlage in Thüringen kritisch geäußert.
«Wie ich die derzeit dramatische Situation nenne, ist nicht wichtig. Wichtig ist, dass die richtigen Maßnahmen schnell ergriffen werden, um die vierte Corona-Welle einzudämmen», sagte Kemmerich am Samstag am Rande eines Landesparteitags der Liberalen in Schmalkalden der Deutschen Presse-Agentur.
Er reagierte damit auf die Ankündigung von Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke), dem Landtag in der kommenden Woche vorzuschlagen, eine epidemische Notlage für Thüringen zu beschließen.
«Die Debatte um eine epidemische Notlage greift am falschen Ende an», sagte Kemmerich. Er plädierte für ein schnelles Hochfahren der Test- und Impfzentren in Thüringen. «Impfen, boostern, testen und harte Kontrollen zur Einhaltung der Regeln - darauf kommt es jetzt vor allem an.»
Nach Ansicht seiner Partei ist die Übernahme von Regeln aus Sachsen oder Bayern, die einem Teillockdown gleichkämen, nicht der richtig Weg. Sollte Thüringen das vorhaben, werde die FDP-Gruppe im Landtag dem voraussichtlich nicht zustimmen können. Kemmerich ist auch Sprecher der FDP-Gruppe im Landtag.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte am Freitag angekündigt, die strengeren Corona-Regeln in Sachsen daraufhin zu analysieren, ob sie auch in Thüringen anwendbar sind. Der Landtag kommt zu einer Sondersitzung zur Corona-Pandemie am Mittwoch zusammen.
© dpa-infocom, dpa:211120-99-74638/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

expand_less