Es geht um Gesundheit und Soziales
12. November 2021
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12. November 2021
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Berlin (dpa/bb) - Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und Linken in Berlin gehen am heutigen Freitag (10.00 Uhr) weiter.
Bei dem dritten und letzten Treffen der Hauptverhandler in dieser Woche stehen Themen aus den Bereichen Soziales, Gesundheit und Pflege auf der Tagesordnung. Am Mittwoch hatten sich die Mitglieder der sogenannten Dachgruppe, die darüber entscheidet, was schließlich in den Koalitionsvertrag einfließt, mehr als zehn Stunden lang mit der Berliner Wirtschaft beschäftigt. Am Montag ging es elfeinhalb Stunden lang um Kultur, Medien und Europa. Für Freitag werden bei dem Treffen der Hauptverhandler in Berlin-Neukölln erneut mehrstündige Gespräche erwartet.
Die Vorarbeiten für die Treffen der Dachgruppe übernehmen Fachpolitiker aus allen drei Parteien. Insgesamt gibt es 16 Facharbeitsgruppen mit Mitgliedern aus den drei Parteien, die seit 2016 in Berlin zusammen regieren und nun eine neue Koalition bilden wollen.
In der kommenden Woche beginnt der Endspurt der Koalitionsverhandlungen. Dann sind noch einmal drei Treffen geplant. Viel Zeit bleibt nicht mehr: Nach dem gemeinsamen Zeitplan von SPD, Grünen und Linken soll der Koalitionsvertrag bis zum 24. November fertig werden. Wenn sich das einhalten lässt, könnte es noch vor Weihnachten einen neuen Senat geben und eine Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD).
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH