Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen gehen am Montag weiter
8. November 2021
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8. November 2021
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Berlin (dpa/bb) - Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und Linken in Berlin kommen heute erneut zusammen, um ihre Koalitionsverhandlungen fortzusetzen.
Seit dem vorigen Treffen der sogenannten Dachgruppe ist mehr als eine Woche vergangen. In der Zwischenzeit hatten die 16 Facharbeitsgruppen Gelegenheit, Vorschläge zu ihren jeweiligen Themenfeldern für den Koalitionsvertrag zu erarbeiten. Zu den wichtigsten Gruppen zählen die für Haushalt und Finanzen, für Stadtentwicklung, Bauen, Mieten, für Mobilität und für Wirtschaft.
Über die Inhalte der Vorarbeiten haben die drei Parteien, die in Berlin seit 2016 gemeinsam regieren, Vertraulichkeit vereinbart. Bei ihrem zweiten Treffen am Freitag vor einer Woche einigte sich die Dachgruppe auf die Präambel des geplanten Koalitionsvertrages, also das Einführungskapitel. Diesmal kommen die Chefverhandler und -verhandlerinnen im barocken Palais Podewil in Berlin-Mitte zusammen, Sitz der landeseigenen Gesellschaft Kulturprojekte Berlin. Kein Zufall: Auf der Tagesordnung steht die Beschäftigung mit den Kulturthemen, die im Koalitionsvertrag Eingang finden sollen. Medien, Europa und Sport sind die weiteren Bereiche.
Die Dachgruppe entscheidet darüber, was schließlich tatsächlich in den Vertrag einfließt. Nach Montag will sie noch insgesamt sieben Mal zusammen kommen - dann soll der Koalitionsvertrag stehen. Allein für die kommende Woche sind zwei weitere Treffen geplant. Noch vor Weihnachten will sich SPD-Landeschefin Franziska Giffey dann zur Regierenden Bürgermeisterin wählen lassen.
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH