Holetschek fordert Verlängerung epidemischer Notlage
Spahn hatte sich jüngst wie die möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP dafür ausgesprochen, die Einstufung als Rechtsgrundlage für weitgehende Corona-Einschränkungen nicht mehr zu verlängern. Holetschek betonte dagegen, die Länder müssten für den Winter «alle Maßnahmen bereithalten, die notwendig sind, um mit aller Konsequenz vorgehen zu können». Dass den Ländern stattdessen nun die Möglichkeit genommen werden sollte, selbst eine solche epidemische Notlage festzustellen habe er «nicht verstanden, weil wir damit den Ländern ein Stück Flexibilität nehmen».
© dpa-infocom, dpa:211104-99-868424/2
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