Immer häufiger wird ermittelt

4. November 2021 ©
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Stuttgart (dpa/lsw) - Immer mehr Menschen wenden sich wegen aggressiver, verachtender oder beleidigender Online-Beiträge an die baden-württembergische Meldestelle gegen Hasskommentare im Internet.
In einer zunehmenden Zahl konkreter Fälle wird das Landeskriminalamt eingeschaltet, weil sich die Online-Hetzer strafbar machen, wie aus einer Antwort des baden-württembergischen Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervorgeht.
Zeigte die vom Land geförderte Meldestelle «respect!» im Jahr 2017 noch 120 Meldungen bei den Behörden an, so waren es ein Jahr später bereits 321, danach 351 und im vergangenen Jahr 436 Fälle, in denen die Ermittler eingeschaltet wurden. Im laufenden Jahr reichte die Meldestelle in den ersten sieben Monaten bereits 514 Meldungen ein, mehr als im gesamten Jahr zuvor. Fast jeder vierte Fall für die Meldestelle wird weitergereicht - vor einem Jahr war es nur etwa jeder neunte. Nicht bekannt ist allerdings, in wie vielen Fällen die Absender auch strafrechtlich verfolgt wurden.
Auch die Zahl der insgesamt gemeldeten Hassbeiträge per Mausklick hat weiter deutlich zugenommen. Im vergangenen Jahr wurden bei der Meldestelle insgesamt 3844 Eingaben registriert, das sind sechs Mal so viele wie im Jahr 2017. In den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres waren es bereits 2305.
Die beim Demokratiezentrum Baden-Württemberg eingerichtete und finanziell geförderte Meldestelle «respect!» wurde 2017 von der Jugendstiftung Baden-Württemberg ins Leben gerufen. Sie berät und zeigt bei strafrechtlich relevanten Inhalten selbst an.
© dpa-infocom, dpa:211104-99-859150/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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