Südwest-SPD will Schwung aus Bundestagswahl fürs Land nutzen

23. Oktober 2021 ©
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Stuttgart (dpa/lsw) - Für die SPD in Baden-Württemberg bot das Wahljahr 2021 viel Schatten, aber auch etwas Licht.
Nun wollen die Sozialdemokraten bei ihrem ersten Präsenzparteitag seit über einem Jahr Lehren aus dem Superwahljahr ziehen und ihren Kurs neu bestimmen. In der Freiburger Messe werden am Samstag (10.30 Uhr) 500 Mitglieder erwartet. Sie sollen die Delegierten für den Bundesparteitag am 9. und 10. Dezember nominieren, bei dem die SPD-Bundeschefin Saskia Esken aus Calw zur Wiederwahl antritt.
Das Debakel bei der Landtagswahl im März wiegt noch immer schwer. Die SPD war bei 11,0 Prozent gelandet, nur knapp vor FDP und AfD. Zudem scheiterten die Versuche von Landeschef und Spitzenkandidat Andreas Stoch, den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann von einer Ampel-Koalition mit den Liberalen zu überzeugen.
Bei der Bundestagswahl fuhr die Südwest-SPD auch dank des beliebten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ein deutlich besseres Ergebnis ein. Sie landete mit 21,6 Prozent hinter der geschwächten CDU (24,8 Prozent) auf Rang zwei. Die Grünen kamen auf 17,2 Prozent.
Zuletzt hatte die SPD-Landesspitze eine unabhängige Analyse zu den Gründen der Wahlschlappe im März vorgestellt. Darin hieß es unter anderem, die Menschen wüssten nicht mehr, wofür die Partei stehe, sie habe sich vom Lebensgefühl der Menschen entfernt. Der Landesvorstand will nun Konsequenzen ziehen und den Markenkern der SPD wieder besser herausarbeiten und die Kommunikation verbessern.
Nach der Corona-Krise will die SPD-Spitze vor allem die Sozialpolitik neu ausrichten. Das sei noch immer der Markenkern der Partei, sagte Stoch jüngst. Die jüngsten Umfragen, in denen die SPD sogar vor der CDU oder gleichauf lag, machten ihm Hoffnung. Wenn bei der nächsten Landtagswahl 2026 Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nicht mehr antrete, werde die SPD «um Platz eins spielen».
© dpa-infocom, dpa:211022-99-699730/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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