Kassensturz vor Verhandlungen richtig

22. Oktober 2021 ©
22. Oktober 2021 ©
Array
Graf sieht optimistisch auf den anstehenden Verhandlungsmarathon: «Der Spirit in den Sondierungen war sehr vom Gelingen geprägt.
Ich rechne damit, dass es bei den Koalitionsverhandlungen so weitergeht.» Nach dem Treffen der Dach-Gruppe zum Auftakt sollen von Montag an die 16 Facharbeitsgruppen starten. «Sie haben dann zwei bis drei Wochen Zeit, um die Texte zu produzieren», sagte Graf. «Dann werden die Ergebnisse zusammengetragen. Und die Dach-Arbeitsgruppe wird die nicht gelösten Punkte nochmal angehen.»
Besonderen Gesprächsbedarf sieht Graf etwa bei den Fragen, wie bezahlbare Mieten in Berlin dauerhaft hinzubekommen seien oder wie viel in den Klimaschutz investiert werden solle. «Wie können wir die Verkehrswende zum Gelingen bringen? Aber auch soziale Fragen: Wie können unsere Krankenhäuser auf Dauer gut finanziert werden?»
Mit dem Sondierungspapier, auf das sich die drei Parteien verständigt haben, sei ein Rahmen gesteckt. «Aber ein Koalitionsvertrag ist viel detaillierter, viel breiter», sagte Graf.
Über die Frage, wie viele Senatorenposten welcher Partei zustehen, sei bisher noch nicht gesprochen worden. «Wir haben natürlich einen deutlichen Zugewinn bei der Wahl gehabt und haben den Anspruch, dass sich das auch abbildet», so der Grünen-Vorsitzende. «Aber wie das genau passieren wird, werden wir am Schluss klären.»
© dpa-infocom, dpa:211022-99-690684/2
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das könnte Sie auch interessieren ...

spiegel.de

Israel-Gaza-Krieg: US-Regierung weist Benjamin Netanyahus Kritik an Uno-Resolution zurück

Israel, Krieg, Kritik, Ablenkungsmanöver, Resolution, Netanyahus, Verhandlungen, Hamas, Gazastreifen, Weltsicherheitsrat Der Weltsicherheitsrat forderte eine Waffenruhe im Gazastreifen, dann behauptete Israel, dies habe den Verhandlungen mit der Hamas geschadet. Ein US-Sprecher sieht darin »rhetorische Ablenkungsmanöver«. mehr ... 27. März 2024

tagesspiegel.de

Weil abgelaufenes Datum auf Dokumenten steht: Trotz verlängerten Aufenthaltstiteln – Unsicherheit unter Ukrainern in Berlin

Unsicherheit, Art, Datum, Ukrainern, Trotz, Illegale, Aufenthaltstiteln, Dokumenten, Händen, Berlin „Aber ich wurde gefeuert, weil ich eine Art Illegale bin“, so sieht sie es. Bei den Betroffenen ist die Unsicherheit sehr groß, weil das Dokument, was sie in den Händen halten, abgelaufen is ... mehr ... 1. April 2024

presseportal.de

Die Botschaft des Papstes zum Ukraine-Krieg ist realistisch und menschenfreundlich

Krieg, Botschaft, Papstes, Phase, Krieges, Kapitulation, Franziskus, Tagblatt, Straubing, Straubinger Straubinger Tagblatt: Straubing (ots) - Wenn Papst Franziskus in genau dieser Phase des Krieges sagt: "Wenn man sieht, dass man besiegt ist, dass es nicht gut läuft, muss man den Mut haben, zu verhandeln. Verhandlungen sind niemals eine Kapitulation ... Ich denke, dass ... mehr ... 22. März 2024

krzbb.de

Szene in Marbach Kulturverein „Südlich vom Ochsen“ wird 25 Jahre alt

Südlich, Jahre, Ochsen, Marbach, Kulturverein, Art, Theater, Kultur, Gemeinschaft, Szene Stolze 25 Jahre schon bereichert der Verein „Südlich vom Ochsen“ Marbach mit Theater und Kultur aller Art. Gemeinschaft wird großgeschrieben, das funktioniert bisher sehr gut. Aber wie sieht es um den ... mehr ... 3. April 2024

presseportal.de

outdoor-Magazin testet Regenbekleidung: Beste Ergebnisse auch für neue Gore-Tex-Membran

Regenbekleidung, Stuttgart, Beste, Presse, Membran, Magazin, Gore, Tex, Motor, Jacken Motor Presse Stuttgart, OUTDOOR: Stuttgart (ots) - Ob Regenbekleidung wirklich dicht hält, sieht man ihr nicht an. Stärken und Schwächen zeigen sich erst, wenn es so richtig schüttet - oder in den intensiven Tests des Magazins outdoor. Dabei werden die Jacken zuerst mehrfach ... mehr ... 2. April 2024

www.landkreis-mittelsachsen.de

Kreistag entscheidet über Baumaßnahmen, Kämmerer informiert über Defizit

Landkreis, Euro, Defizit, Jahr, Freistaat, Kreistag, Maßnahmen, Millionen, Finanzierung, Vertrag Der Kreistag hat am Mittwoch unter anderem über die Projekte im Kreisstraßenbau und die Entsorgung der Abfälle im Altkreis Döbeln entschieden. Außerdem ging es um den Jahresabschluss 2023, die Bezahlkarte im Bereich Asyl und den Bau von Rettungswachen. \n\nKreistag beschließt Plan für Baumaßnahmen an Kreisstraßen Der Freistaat stellt Mittelsachsen mehr ... 28. März 2024

expand_less