Kassensturz vor Verhandlungen richtig
22. Oktober 2021
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Graf sieht optimistisch auf den anstehenden Verhandlungsmarathon: «Der Spirit in den Sondierungen war sehr vom Gelingen geprägt.
Ich rechne damit, dass es bei den Koalitionsverhandlungen so weitergeht.» Nach dem Treffen der Dach-Gruppe zum Auftakt sollen von Montag an die 16 Facharbeitsgruppen starten. «Sie haben dann zwei bis drei Wochen Zeit, um die Texte zu produzieren», sagte Graf. «Dann werden die Ergebnisse zusammengetragen. Und die Dach-Arbeitsgruppe wird die nicht gelösten Punkte nochmal angehen.»
Besonderen Gesprächsbedarf sieht Graf etwa bei den Fragen, wie bezahlbare Mieten in Berlin dauerhaft hinzubekommen seien oder wie viel in den Klimaschutz investiert werden solle. «Wie können wir die Verkehrswende zum Gelingen bringen? Aber auch soziale Fragen: Wie können unsere Krankenhäuser auf Dauer gut finanziert werden?»
Mit dem Sondierungspapier, auf das sich die drei Parteien verständigt haben, sei ein Rahmen gesteckt. «Aber ein Koalitionsvertrag ist viel detaillierter, viel breiter», sagte Graf.
Über die Frage, wie viele Senatorenposten welcher Partei zustehen, sei bisher noch nicht gesprochen worden. «Wir haben natürlich einen deutlichen Zugewinn bei der Wahl gehabt und haben den Anspruch, dass sich das auch abbildet», so der Grünen-Vorsitzende. «Aber wie das genau passieren wird, werden wir am Schluss klären.»
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH