Vorbereitungen für Koalitionsverhandlungen beginnen
19. Oktober 2021
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19. Oktober 2021
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Berlin (dpa/bb) - Nach Zustimmung der Parteigremien beginnen heute in Berlin die Vorbereitungen für die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken.
Vor dem am Freitag geplanten Start der Verhandlungen wollen Unterhändler der Parteien über Grundsätze ihrer Zusammenarbeit, über Zusammensetzung und thematische Ausrichtung der Arbeitsgruppen und andere praktische Fragen sprechen.
Ab Freitag wollen die drei Parteien, die bereits seit 2016 zusammen regieren, dann über einen neuen Koalitionsvertrag für die nächsten fünf Jahre verhandeln. Erarbeitet wird er in 16 Arbeitsgruppen, die bestimmte Themenbereiche abdecken. Dem Vernehmen nach entsenden die Parteien jeweils 5 bis 8 Vertreter in diese Arbeitsgruppen.
Hinzu kommt eine sogenannte Dachgruppe, die aus Spitzenpolitikern aller drei Parteien besteht und die Ergebnisse der Facharbeitsgruppen zusammenführt. Dieses Gremium soll in den kommenden Wochen zweimal die Woche zusammenkommen, voraussichtlich jeweils montags und freitags. Dort fallen am Ende auch die Entscheidungen darüber, was in welcher Form im Koalitionsvertrag festgehalten wird.
Die Landesvorstände von SPD und Linken sowie ein Landesausschuss der Grünen hatten der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen am Montag zugestimmt. Die Berliner Linke stimmte am Dienstagabend zusätzlich bei einem außerordentlichen Parteitag darüber ab - die Delegierten votierten mit großer Mehrheit dafür.
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH