«Wir arbeiten langfristig an einer Exit-Strategie, aber mit Augenmaß und so, dass wir nicht wieder zurück müssen in Zeiten, die wir nicht mehr haben wollen», erklärte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. Ein weiterer Lockdown für Schulen, Wirtschaft und den privaten Bereich solle unbedingt verhindert werden.
Haseloff betonte zugleich: «Die Impfquote reicht nicht. Steigt sie deutlich, haben wir mehr Spielräume». Es gelte der Grundsatz: «Diese Gesellschaft schafft sich ihre Spielräume selber.» In Sachsen-Anhalt seien 89 Prozent der Bevölkerung impfberechtigt. Die Erstimpfquote liege bei ihnen derzeit bei 72 Prozent, 70 Prozent seien komplett geimpft. In Bremen seien etwa 91 Prozent der Impfberechtigten einmal, 87 Prozent zweimal geimpft.
Die nächste Corona-Landesverordnung ist laut Haseloff für den 12. November vorgesehen. Es werde dafür an einer Reihe von Vereinfachungen und Öffnungsmöglichkeiten etwa für den Sport und Aktivitäten im Freien gearbeitet, die Ressorts seien aktuell um Zulieferungen gebeten. Einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel solle es noch nicht geben. Es sollten erst die Herbstferien und ihre Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen abgewartet werden, sagte der Ministerpräsident. Die Ergebnisse würden in die für den 12. Dezember geplante Verordnung einfließen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich für eine Beendigung der Corona-Notlage in Deutschland ausgesprochen. Die epidemische Lage ist Grundlage für Verordnungen und zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. Sie wurde erstmalig vom Bundestag im März 2020 festgestellt und später immer wieder verlängert. Ohne erneute Verlängerung würde die Reglung am 25. Oktober auslaufen.
Haseloff verwies auch auf die aktuelle Inzidenz von 70,2. Sie liege etwa fünfmal so hoch wie vor einem Jahr, am 19. Oktober 2020 habe es im Land 14,5 Corona-Neuinfektionen je 100 000 Einwohner und sieben Tage gegeben. Damals habe man sich richtigerweise der allgemeinen Lockdown-Strategie unterworfen. Nun wolle man so schnell wie möglich heraus aus den Einschränkungen, «aber mit Verantwortung» und ohne die Auswirkungen wie im vergangenen Winter.
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