Das hat Finanzminister Michael Richter (CDU) dem Kabinett am Dienstag vorgeschlagen. Das «Sondervermögen Corona» soll laut Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) Bestandteil eines Nachtragshaushaltsgesetzes für das Jahr 2021 werden. Nächste Woche soll das Kabinett darüber entscheiden, danach ist der Landtag am Zug.
Das Corona-Sondervermögen in Höhe von 1,95 Milliarden Euro soll für 60 Maßnahmen investiert werden. Davon sind 256 Millionen Euro für die Belebung von Wirtschaft und Tourismus vorgesehen, 719 Millionen Euro für Digitalisierung und 975 Millionen Euro für das Gesundheitswesen. "Dort, wo wir anfällig waren, müssen wir das Gesundheitssystem in Sachsen-Anhalt für die Menschen stärken und zukunftsgerichtet weiterentwickeln», erklärte Richter. Dies beinhalte unter anderem Investitionen in die Ausstattung der Krankenhäuser. Bei den Maßnahmen müsse zwingend «sowohl ein kausaler als auch ein zeitlicher Zusammenhang zur Corona-Pandemie» gegeben sein, teilte die Staatskanzlei mit.
Das Corona-Sondervermögen haben CDU, SPD und FDP im Koalitionsvertrag verankert. Ursprünglich sollte ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro nicht überschritten werden.
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