BUND fordert schnelleren Insektenschutz
3. Oktober 2021
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3. Oktober 2021
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Potsdam (dpa/bb) - Vor dem Brandenburger Landtag in Potsdam haben Mitglieder des BUND für eine schnellere Umsetzung der vereinbarten Insektenschutzmaßnahmen protestiert.
Sie fordern dafür ein konstruktives und zügiges parlamentarisches Verfahren. Die Erhaltung der Biodiversität sei kein Selbstzweck, sondern einer der Lebensgrundlagen, hieß es vom Verband am Sonntag.
Im Februar 2020 hatten Vertreter der Umwelt- und Naturschutzverbände sowie der Landnutzerverbände mit den Koalitionsfraktionen eine Vereinbarung unterzeichnet, um eine Zusammenführung zweier Volksinitiativen zum Insektenschutz zu erreichen. Es ging unter anderem um den Vorschlag, dass Landwirte für den vorgesehenen gesetzlichen Ausschluss des Einsatzes von Pestiziden und Düngemitteln - etwa in Naturschutzgebieten und Flora-Fauna-Habitat-Gebieten - einen finanziellen Ausgleich erhalten sollen.
Dazu hatte der Landtag einen Dialogprozess unterstützt und finanziert. Mitte März 2021 übergaben Vertreter der beiden Volksinitiativen das Ergebnis des Dialogprozesses der Präsidentin des Landtages. Etwa 100.000 Menschen unterzeichneten die Initiativen.
«Damit verbunden waren die Erwartungen an das Landesparlament, sich mit den Vorschlägen beider Volksinitiativen ernsthaft zu befassen und diese schnell umzusetzen. Leider wurden wir (...) enttäuscht», erklärte der BUND-Vorsitzende in Brandenburg, Carsten Preuß. Deutlich kritisierte er die SPD-Fraktion im Landtag, die nach seinen Worten eine schnelle Beschlussfassung bislang verhindert habe.
Der BUND wies darauf hin, dass es ein wohl einmaliger Vorgang sei, dass sich Landnutzer und Naturschützer auf Regelungen zugunsten des Arten- und Insektenschutzes verständigen konnten. Darauf könne auch die Brandenburger Landespolitik stolz sein. Jetzt aber müsse für ein zügiges parlamentarisches Verfahren gesorgt werden.
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Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH